Frankfurt - Ihre jahrzehntelange Funktion als Hüterin
der D-Mark hat die Deutsche Bundesbank mit der Einführung des Euro
verloren. Für die Geldpolitik ist seitdem die Europäische Zentralbank
(EZB) zuständig, die ebenfalls in Frankfurt am Main sitzt. Dennoch
zählt der Posten des Bundesbankpräsidenten weiterhin zu den
wichtigsten öffentlichen Ämtern in Deutschland.
Der Chefbanker hat einen Sitz im EZB-Rat und entscheidet damit
über die gemeinsame Geldpolitik mit. Als nationaler Teil des
Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) setzt die Bundesbank
die Euro-Politik in Deutschland um.
Der SPD-Politiker Ernst Welteke, der nun über die
Hotelkostenaffäre stolperte, wurde im September 1999 für eine
Amtszeit von eigentlich acht Jahren zum obersten deutschen
Währungshüter gewählt. Der Präsident wird ebenso wie sein Vize von
der Bundesregierung vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten förmlich
ernannt. Wegen der verbrieften Unabhängigkeit der Notenbank ist der
Präsident nicht weisungsgebunden, auch seine Abberufung konnte die
Bundesregierung nicht einfach bestimmen. Mit einem Jahresgehalt von
rund 350.000 Euro verdient der Bundesbankpräsident knapp doppelt so
viel wie der Bundeskanzler.
Zusammen mit den Notenbankern der Euro-Länder trägt der
Bundesbankpräsident im EZB-Rat die Verantwortung für die Stabilität
der gemeinsamen Währung und entscheidet mit über den Leitzins. In
Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) überwacht die deutsche
Notenbank zudem die Geldinstitute der Republik. Als Bank des Staates
verwaltet sie auch die Konten der öffentlichen Haushalte und wickelt
den Zahlungsverkehr ab. Die Notenbank hält zudem die offiziellen
Währungsreserven Deutschlands und legt sie Gewinn bringend an. Der
Bundesbankgewinn wird in den laufenden Haushalt überwiesen.(APA)