Nikosia - Nach der Ablehnung des Plans durch den
griechisch-zyprischen Präsidenten Tassos Papadopoulos hat
Kommunikationsminister Kikis Kazamias am Dienstag seinen Rücktritt
eingereicht. Als Grund für seine Entscheidung nannte Kazamias
Differenzen mit Papadopoulos. Es sei nicht so sehr das Nein des
Präsidenten zum UNO-Plan gewesen als vielmehr der Weg der
Entscheidungsfindung, der zu diesem Schluss geführt habe, sagte der
Minister.
Auch habe ihm die Art missfallen, wie Papadopoulos den Plan zur
Wiedervereinigung am vergangenen Mittwoch in einer Ansprache an die
Bevölkerung dargestellt habe. Papadopoulos hatte seine Landsleute
aufgefordert, bei der Volksabstimmung mit Nein zu votieren. Umfragen
zufolge will die überwiegende Mehrheit der griechischen Zyprioten
dieser Empfehlung folgen, während die Bewohner des international
nicht anerkannten türkischen Nordteils der Insel entgegen der
Nein-Empfehlung ihres Präsidenten Rauf Denktas mehrheitlich für die
Wiedervereinigung stimmen werden.
Beitritt
Unabhängig vom Ergebnis der Volksabstimmungen tritt ganz Zypern
völkerrechtlich am 1. Mai der Europäischen Union bei. Im Fall eines
negativen Votums in einem oder beiden Inselteilen würde das Regelwerk
der Union in dem von der Türkei militärisch besetzten Norden keine
Anwendung finden. Die EU-Außengrenze würde nicht auf der Insel
verlaufen, sondern die Türkei, die nach ihrer Invasion 1974 im Norden
40.000 Soldaten stationiert und mehr als 110.000 Festland-Türken
angesiedelt hat, wäre dann Besatzungsmacht in einem zur EU gehörenden
Gebiet. Für Ankara wäre dies ein schwerer Rückschlag bei den
Bemühungen um eine eigene EU-Kandidatur. (APA)