Beschimpfungen, Schikanen und bauliche Mängel

8. April 2004, 19:27
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Bundesheer-Beschwerdekommission präsentiert Jahresbericht: Deutliche Steigerung an Verfahren

Wien - Mehr als 3.100 Soldaten haben sich im Vorjahr schriftlich oder telefonisch an die Bundesheer-Beschwerdekommission gewandt. In 584 Fällen, von denen die Kommission knapp zwei Drittel als berechtigt erkannte, kam es zu einem formellen Beschwerdeverfahren. Das geht aus dem Jahresbericht 2003 hervor, der am Donnerstag präsentiert wurde.

90 Fälle betrafen bauliche Mängel, rund 110 mal gab es einen Zusammenhang mit einem Auslandseinsatz. Im heurigen Jahr hat die Kommission bereits 202 Beschwerden zu bearbeiten, berichtete Vorsitzender Paul Kiss.

Deutliche Steigerung

Die Zahl der Beschwerdeverfahren ist im Vorjahr mit 584 deutlich gestiegen, im Jahr 2002 hatte es 399 Fälle zu bearbeiten gegeben. 51 Prozent der Beschwerden kamen von Grundwehrdienern, sechs Beschwerden kamen von Frauen. In vielen Fällen habe man eine Lösung finden können, ohne ein Beschwerdeverfahren einleiten zu müssen, so Kiss.

Breite Palette

Die inhaltliche Palette war breit: So hat ein Militärarzt eine Meningitis nicht erkannt, ein anderer Arzt verweigerte einem Grundwehrdiener, der aus medizinischen Gründen Schlafmittel einnehmen musste, die Befreiung vom Nachtdienst. In einem anderen Fall musste ein Grundwehrdiener trotz Klagens über Grippesymptome mit seinen Kameraden bei Minusgraden rund 200 Kilometer auf der Ladefläche eines Lkw mitfahren. Die Folge waren eine schwere Bronchitis und 31 Tage Dienstunfähigkeit. Immer wieder Thema in den Berichten der Kommission sind aber auch Beschimpfungen von Untergebenen und Schikanen.

Bis zu Versetzungen

Mit den Reaktionen des Bundesheeres auf die Beschlüsse der Kommission ist Kiss zufrieden. Die verantwortlichen Personen würden Schulungen unterzogen, in eklatanten Fällen komme es auch zu disziplinären Maßnahmen bis hin zu Versetzungen. (APA)

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