Die Chamäleons

7. April 2004, 19:54
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Paul Lendvai schreibt in seiner Kolumne über die Auswirkungen der slowakischen Präsidentenwahl

In seinen "Weltgeschichtlichen Betrachtungen" warnte der große Basler Historiker Jacob Burckhardt in Zusammenhang mit dem unwiderstehlichen Drang des Machtsinns: "Ordinärer Gehorsam gegen irgendwie zur Macht Gekommene findet sich bald..." Dafür gab es und gibt es zahllose Beispiele nach der kommunistischen Machtübernahme, nach der Wende und während des Transformationsprozesses in Mittel und Osteuropa.

Zu Recht lösten die Resultate in der ersten Runde der slowakischen Präsidentenwahl Überraschung und Unbehagen aus. Wer hätte sich nach den scheinbaren Erfolgen der radikalen Wirtschafts- und Finanzreformen vorstellen können, dass zwei aus ehemaligen Kommunisten zu Nationalisten und Linkspopulisten gewandelte, völlig abgeschriebene Politiker wie Wladimir Meciar und Ivan Gasparovic in die Stichwahl kommen, während der vermeintliche Favorit, Außenminister Kukan, und der amtierende Präsident Schuster das Rennen an dritter bzw. vierter Stelle beenden würden?

Der ehemalige Ministerpräsident Meciar, dessen drei Perioden als Regierungschef das kleine Land fast in die totale Isolation geführt hatten, war lange Jahre der unbestrittene Chef des einstigen Generalstaatsanwaltes und späteren Parlamentspräsidenten Gasparovic. "Ordinärer Gehorsam" seiner politischen Verbündeten, der Geheimpolizei und einer zutiefst korrupten Bürokratie bildeten eine der Säulen seiner Herrschaft. Es wäre aber unklug, die Ausstrahlungskraft des bulligen 61-jährigen Amateurboxers zu unterschätzen. Trotz aller persönlichen und politischen Skandale folgen ihm traumwandlerisch die verarmten und gering gebildeten Massen in der Mittel-und Ostslowakei; im Schnitt zwischen 20 und 30 Prozent der Wähler.

Das Duell zwischen dem unberechenbaren Meciar und seinem einstigen Vasall, dem farblosen Gasparovic, der nun die Geschäfte des aufstrebenden linkspopulistischen Oppositionspolitikers Robert Fico besorgt, ist freilich unabhängig von dem Ausgang am 17. April ein neuerliches Warnsignal für alle postkommunistischen Länder Mittel- und Osteuropas.

Über das Schicksal der Zivilgesellschaft nach Jahrzehnten der Diktatur entscheiden auch ihre Leitfiguren. Die Perioden des hoffnungsvollen Wirtschaftsaufschwunges oder der Bruch mit der Sklerose etwa in Polen oder in Ungarn waren mit den mutigen Reformern wie Finanzminister Leszek Balczerowicz oder Lajos Bokros verbunden. In der Slowakei ist der junge Finanzminister Ivan Miklos, Erfinder der "Flat Tax", des Einheitssatzes von nur 19 Prozent für Körperschafts- und Einkommensteuer, das international anerkannte Symbol eines mutigen Reformkurses. Dauerhafte Umstrukturierungen gelingen aber nur, wenn sie von den Wählermehrheiten akzeptiert werden und dies hängt wiederum davon ab, ob ein charismatischer Spitzenpolitiker sein eigenes politisches Schicksal damit verbindet.

Das vielleicht größte Problem der neuen Demokratien ist die Wahl ihrer politischen Führung. Es war bisher fast ein Wunder, dass die Mitte-Rechts-Koalition von Mikulas Dzurinda in Bratislava überleben konnte. Die fast halbe Million Roma, die Armen, die Alten und die Arbeitslosen (16,6 Prozent, bei unter 25-jährigen über 30 Prozent) sind über die Folgen des Umbaus des Sozialsystems empört. Nicht die Begeisterung der Auslandsinvestoren, sondern die Ängste und Ungeduld der Wähler entscheiden über den Ausgang des Ringens zwischen Reformern und Kräften der Beharrung. Deshalb sehen wir nicht nur in der Slowakei, sondern auch in Polen und Rumänien, und erst recht in Serbien den (zeitweiligen) Vormarsch der politischen Chamäleons und der Luftnummern. (DER STANDARD, Printausgabe, 8.4.2004)

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