Teuer gejubelt

7. April 2004, 18:04
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Der Jubel aus dem Finanzministerium im Falle der Homepage-Affäre sei eh alles in Ordnung klingt wieder etwas hohler - Von Samo Kobenter

Die Diskrepanz war bisher nicht aufzulösen: Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen gegen Finanzminister Karl-Heinz Grasser ein, nachdem der Wert seiner Homepage mit rund 50.000 Euro veranschlagt wurde. Eine Abgabenhinterziehung, die zu untersuchen war, ist aber erst ab einer Höhe von 75.000 Euro strafbar. Der Homepage-Verein Grassers hat jedoch 240.000 Euro verscheppert - zwei Dinge, die miteinander nichts zu tun haben, wie uns der Minister und seine Freunde weiszumachen versuchen.

Nun darf also der zuständige Untersuchungsrichter wieder ermitteln, wie es zu diesen happigen Ausgaben gekommen ist. Das Interesse daran ist besonders bei Grassers politischen Gegnern ausgeprägter als seine Lust, darüber schlüssig Auskunft zu geben, wie er zuletzt wieder nachdrücklich bewiesen hat. Einiges an seiner Argumentation bleibt so oder so schwer nachvollziehbar: Wenn bei der Finanzierung seiner Homepage keine Abgabenhinterziehung vorlag, weil diese ja erst ab einem Wert von 75.000 Euro strafbar wird - welches Mascherl trägt dann die Differenz auf die 240.000 Euro? Handelt es sich um eine zweckwidrig verwendete Spende? Oder eine, die zwar zweckgerecht verwendet wurde, aber - aus welchen Gründen auch immer - nicht steuerpflichtig war? Oder wurden die 240.000 Euro ohnehin versteuert, muss also diese Steuer von der Summe, die das Ding schlussendlich gekostet hat, abgezogen werden? Wird uns Grasser vielleicht demnächst mit der Mitteilung überraschen, dass die Homepage netto viel billiger war als angegeben?

Auf jeden Fall klingt der Jubel aus dem Finanzministerium, es sei eh alles in Ordnung, wieder etwas hohler. Und er ist mindestens so lange nicht glaubwürdig, solange nicht eindeutig geklärt ist, warum diese seltsame Homepage so teuer geworden ist. (DER STANDARD, Printausgabe, 8.4.2004)

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