Heeresreform: Truppe um die Hälfte verringern

4. April 2004, 17:04
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Zilk: Wehrdienst könnte um ein bis zwei Monate verkürzt werden - Drei mögliche Modelle werden diskutiert

Wien - Elf Stunden lang haben die Mitglieder der Bundesheer-Reformkommission am Donnerstag erstmals konkret über die neue Strukturen des Bundesheeres diskutiert. Das berichtete der Kommissions-Vorsitzende Helmut Zilk am Freitag im Gespräch mit der APA. Debattenthema gewesen sei auch die Dauer der Wehrpflicht, für Zilk geht es dabei in Richtung einer Verkürzung von derzeit acht auf sechs oder sieben Monate. Entschieden sei freilich noch gar nichts, betonte Zilk. Entsprechende Positionen würden erst in einer Kommissionssitzung Anfang Mai fixiert.

Heer auf die Hälfte reduzieren

In Sachen Heeres-Struktur zeichnet sich eine Halbierung des Gesamtrahmens von derzeit 110.000 Mann bei gleichzeitiger Verdoppelung der präsenten Truppenstärke ab, so Zilk. Klar sei dabei, dass auf alle mehr Geld nötig sein werde. "Wer etwas anderes glaubt, ist ein Illusionär." Dies würde angesichts des Zustandes des Bundesheeres freilich auch dann gelten, wenn keine Reform kommt.

Je nach künftiger Struktur des Heeres werde ein Budget in der Höhe von rund 1,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nötig sein, heißt es dazu aus der Kommission. Derzeit liegt das Heeresbudget bei rund 1,8 Milliarden Euro oder 0,8 Prozent des BIP.

Das Bundesheer werde zur "Anschubfinanzierung" aber auch selbst beitragen können, hofft Zilk. Dies könne über den Verkauf von Liegenschaften und von nicht mehr benötigtem Gerät geschehen. Gerade beim Verkauf von Liegenschaften ist freilich offen, wo regionalpolitische Interessen am Erhalt auch kleiner Garnisonen den Plänen des Bundesheeres entgegenstehen.

Drei Modelle

Abhängig sind die Kosten von der künftigen Struktur des Heeres. Bei dem Workshop der Kommission sind drei "rein idealtypische Rechenmodelle" im Sinne eines "Benchmarking" vorgestellt werden, berichtete Generalmajor Othmar Commenda, Leiter des Projektmanagements der Kommission und rechte Hand Zilks: Eine auf der Wehrpflicht basierende Armee, eine "Freiwilligenarmee", ein Berufsheer also, sowie eine Mischform.

Das Ergebnis werde freilich keinem dieser drei Modelle exakt entsprechen, betonte der General. Denn die konkrete Gestaltung werde dann davon abhängig sein, wie die rechtlichen, finanziellen und personellen Bedingungen von der Politik gestaltet werden.

Diskussionen sind in den kommenden Wochen vor allem zu den Themen Wehrpflicht und ihre Dauer sowie künftige Rolle der Miliz zu erwarten. Um letzteres vorzubereiten, soll eine eigene Arbeitsgruppe Vorschläge liefern. Zilk nannte am Freitag zwei Aufgabenbereiche für diese "Miliz neu": Eine "professionelle Rolle" bei Auslandseinsätzen und Assistenz in der Heimat. Dies betreffe den Katastrophenschutz, aber Maßnahmen im Bereich der inneren Sicherheit, Objektschutz etwa. Umfasst sei dabei auch die Prävention vor Terroranschlägen, so der Wiener Altbürgermeister.

Die nächste Sitzung der Bundesheer-Reformkommission findet am 16. April statt. Dabei sollen Positionspapiere zu den Themen Alltag im Bundesheer und CIMIC, zivil-militärische Zusammenarbeit in Krisengebieten, abgesegnet werden. Vorbereitet wurden die Entwürfe dieser Papiere bei einer Sitzung des Kommissions-Präsidiums am Freitag. Am 4. Mai wird sich die Kommission dann mit der künftigen Struktur des Heeres befassen. (APA)

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    Wiens Altbürgermeister Zilk stellte - nachdem bei der Heeresreform-Kommission erstmals über strukturelle Änderungen diskutiert wurde - drei mögliche Modelle vor

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