Demokratie mit sozialen Wärmeflaschen

4. April 2004, 17:12
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Die Rede von der "Ausgrenzung" Jörg Haiders weckt Assoziationen zu vormodernen Zeiten - von Robert Schlesinger

Der Kanzler betet es vor, bis hin zu den Journalisten von Qualitätszeitungen wird es nachgebetet, und die SPÖ handelt in Kärnten entsprechend - also wird am Ende gar etwas dran sein: Die Politik der Ausgrenzung Jörg Haiders, so hören wir allenthalben, ist nicht gescheit und folgerichtig auch gescheitert. Leider ist es ganz im Gegenteil nicht gescheit, von "Ausgrenzung" überhaupt zu sprechen; Der Begriff ist in der politischen Debatte deplatziert.

"Ausgrenzung", das ruft einen vormodernen Zusammenhang wach: die Dorfgemeinschaften des Mittelalters und der frühen Neuzeit (mit Ausläufern bis ins 19. Jahrhundert), die Abweichungen von der sozialen Norm mit dem Ausschluss aus der Gruppe ahndeten, und obendrein mit demütigenden Ritualen - wenn etwa Frauen, die ihre Männer schlugen, von der Gemeinschaft unter allgemeinen Schmähungen durch das Dorf getrieben wurden.

In diese längst untergegangene Welt hätte es gepasst, von "Ausgrenzung" zu reden. Aber nach Kärnten Anno Domini 2004? Das ist keineswegs eine semantische Frage; es berührt vielmehr das auf diesen Kommentarseiten vor kurzem von Robert Menasse und Gerhard Botz samt Mit- und Widerstreitern ebenso erregt wie oberflächlich diskutierte Thema, ob und warum der Faschismus in Österreich nicht vergehen will.

An der Wiege der Moderne stand ein ganz neues Gefühlsleben und ein ganz neues Selbstbild des Einzelnen; davor hatte man Jahrhunderte lang in Europa mit sehr reduzierten Gefühlen und fast ohne Ambitionen das Auslangen gefunden. Nicht nur der Platz in der Gemeinschaft, sondern auch das soziale Verhalten war dem Menschen von Haus aus zugewiesen: Berufswahl, Partnerwahl, Freizeitgestaltung, all das lief in vorgegebenen Bahnen ab.

Etwas wie "Lebensplanung" war ein unbekanntes Kon- zept; nicht umsonst war das "Glück" eine Parole der Amerikanischen wie auch der Französischen Revolution, eine neue und tatsächlich umstürzlerische Idee, gerade auch im privaten Bereich (der vormoderne Mensch hingegen hatte keinerlei "privaten Bereich" und auch keine Sehnsucht danach).

Aus unserer Perspektive mag das vormoderne Leben wie ein dumpfes Dahinvegetieren aussehen; doch es hatte gewiss auch seine Vorteile: Für wen "Glück" keine Kategorie ist, der empfindet auch kaum Unglück, und es ist weit mehr als ein billiges Bonmot, wenn man feststellt, dass es damals keine Psychiater gab, weil es auch keine brauchte.

Nun, der Faschismus lässt sich zielführend als Versuch definieren, die vergleichsweise einfache, wenig belastende psychische Konstellation, die im vormodernen Europa den Einzelnen wie auch die Gemeinschaft prägte, mit Gewalt (im physischen oder auch im übertragenen Sinn) wiederherzustellen; unternommen aber keinesfalls von den letzten vormodernen Menschen, sondern von eindeutig modern empfindenden Menschen, die aus ihrer Haut heraus wollen, aber nicht können. So kommt es zur (für sämtliche Faschismen zentralen) Volksgemeinschaftsideologie: dem absurden Konstrukt eines ganzen Volkes, quasi, als eines Grüppchens vormoderner Dörfler.

Wahnvorstellung Exkurs Ende: Eine anonyme, komplizierte Gesellschaft von modern, also komplex fühlenden Individuen zur psychisch weit simpler kons- truierten, auf dem persönlichen Kontakt beruhenden Gemeinschaft kleinzureden, das ist eine faschistische Wahnvorstellung. Und um ein solches Kleinreden handelt es sich, wenn behauptet wird, Jörg Haider werde "ausgegrenzt". Ein Terminus übrigens, den Haider selbst ins Spiel gebracht hat . . .

Verwunderlich eher, wie sich die Rede von der "Ausgrenzung" mittlerweile durchgesetzt hat. Doch passt es durchaus ins Österreich-Bild: Regierungen, die Ausflüge in den Tiergarten unternehmen oder gemeinsam Volkslieder musizieren; Sozialdemokraten (und zwar die angeblich linken unter ihnen), die stereotyp fordern, die Politik müsse "wieder mehr soziale Wärme" vermitteln - derlei lässt die Innenpolitik eines Landes mit acht Millionen Einwohnern erscheinen, als handle es sich um ein Dorf mit hundert Seelen.

So faschistisch also sind SPÖ, ÖVP und große Teile der veröffentlichten Meinung (und die FPÖ ohnehin). Um gleich dem nächsten abseh- baren Missverständnis entgegenzusteuern: Faschismus ist keine Schwangerschaft. Es gibt also nicht hie "faschistisch" und dort "nicht faschistisch"; zu einem entwickelten Faschismus führt eine Treppe mit vielen, vielen Stufen. Das Geschwätz von der "Ausgrenzung" oder der "Wärme" ist eine dieser vielen Stufen; nicht mehr, aber auch nicht weniger - und immerhin ein Indiz dafür, dass der allergrößte Teil der hiesigen Öffentlichkeit in der Demokratie nicht wirklich heimisch ist.

Was ja, noch einmal zum Mitschreiben, nicht heißt, dass hier lauter Faschisten am Werk sind; sehr wohl aber, dass die demokratische Gesinnung nicht ausreicht, Elemente faschistischen Denkens und Argumentierens als solche zu erkennen. Der demokratische Rechtsstaat nämlich ist eine "kalte", also rationale Staatsform. Er braucht keine "soziale Wärme", sondern klare Rechtsansprüche auf soziale Unterstützung.

Als Demokrat kann man sehr wohl mit Jörg Haider Spargel essen und Chianti trinken (möglichst halt nicht beides gleichzeitig), sprich: ihn keineswegs "ausgrenzen" - und sich trotzdem weigern, ihn zu unterstützen, aus politischer Überzeugung. Ebenso kann man umgekehrt seine Wahl zum Landeshauptmann ermöglichen, ob aus praktischer Notwendigkeit (keine Einigung der drei anderen Parteien in Sicht) oder in der Gewissheit, dies entspreche dem Wahlergebnis am besten - und trotzdem auf den gemeinsamen Chianti verzichten.

Der Sündenfall wider die Demokratie liegt darin, die Diskussion über politische Überzeugungen und Maßnahmen dadurch zu ersetzen, dass die classe politique als vormoderne "Gemeinschaft" inszeniert wird. (DER STANDARD, Printausgabe 27./28.3.2004)

Zur Person

Robert Schlesinger ist freier Journalist und Historiker in Wien.

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    Österreich, ein Land, das sich immer noch gerne als mittelalterliche Gemeinschaft inszeniert.

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