"Kein Bagatelldelikt"
Netzpolitik
Deutschlandweite Razzia bei Internet-Anbietern rechtsextremer Musik
Ermittlungen gegen 342 Beschuldigte gegen Volksverhetzung
Mit einer deutschlandweiten Razzia ist die
Polizei gegen Anbieter von rechtsextremer Musik im
Internet vorgegangen. In den frühen Morgenstunden fanden 333
Durchsuchungen bei Verdächtigen statt, die in einer
Internet-Tauschbörse Musiktitel mit volksverhetzenden Inhalten zum
Herunterladen angeboten haben sollen, wie das Bundeskriminalamt (BKA
)
in Wiesbaden mitteilte. Die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt demnach
gegen insgesamt 342 Beschuldigte wegen Volksverhetzung. Sie sollen
Musik deutscher Skinhead-Bands mit "menschenverachtenden,
rassistischen und zum Teil nationalsozialistischen Inhalten" zur
Verfügung gestellt haben.
BKA-Präsident Jörg Ziercke hob die Bedeutung der Ermittlungen
gegen Anbieter rechtsextremer Musik hervor. Volksverhetzung sei "kein
Bagatelldelikt", erklärte Ziercke. Skinhead-Musikgruppen
transportierten politische Feindbilder und seien "die Wegbereiter für
die Ausbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts". Gezielt würden
junge Leute angesprochen und "in den Dunstkreis des Antisemitismus
und der Fremdenfeindlichkeit" gezogen.(Apa)