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Hans-Peter Martin, gefeuerter SPE-Abgeordneter

4. März 2004, 14:55
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Der parteilose Hans-Peter Martin wurde im vergangenen Monat aus den Reihen der Europäischen Sozialdemokraten (SPE) gefeuert. Grund: Die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament warf Martin vor, er habe andere Abgeordnete bedrängt, eingeschüchtert und verfolgt.

Dagegen

Martin selbst will den Hinauswurf nicht hinnehmen. Er hat Klagen gegen seine frühere Fraktion angekündigt. Er weist "nicht konkretisierte Vorwürfe von Nötigungshandlungen und Handlungen gegen die freie Mandatsausübung auf das entschiedenste zurück." Bei sich sieht er kein Fehlverhalten. Er geht davon aus, dass die Angriffe gegen ihn nur damit zu tun haben, dass er im Rahmen seines Kampfes gegen den Missbrauch von Spesengeldern seine eigene Reisekostenabrechnungen im Internet veröffentlichte und seine Kollegen aufforderte, das Gleiche zu tun.

Ungeliebter Quereinsteiger

Der Journalist und Buchautor Martin war bei der EU-Wahl 1999 für die SPÖ als Quereinsteiger und Spitzenkandidat ins Rennen gegangen - sehr zum Missfallen des damaligen Delegationsleiters Hannes Swoboda. Nach der Wahl wurde dann auch nicht die Nummer 1 der SP-Liste, Hans-Peter Martin, zum Delegationsleiter gewählt, sondern Hannes Swoboda. Seither gab es immer wieder öffentlich ausgetragene Spannungen zwischen den beiden. Der jetzige SPE-Rauswurf wurde auch von der SPÖ-Spitze gut geheißen. Gusenbauer dazu: Es war "die einzige Möglichkeit".

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Der kürzlich von der SPE gefeuerte
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