New York/Nikosia - Im Zentrum der gegenwärtigen
griechisch-türkischen Volksgruppen-Verhandlungen über die
Wiedervereinigung Zyperns vor dem EU-Beitritt der Insel steht ein
Plan der Vereinten Nationen. Bereits im November 2002 hatte
Generalsekretär Kofi Annan den Konfliktparteien vorgeschlagen, einen
Bundesstaat (Föderation) nach Schweizer Modell zu bilden. Im März
vergangenen Jahres waren die Verhandlungen darüber jedoch am
Widerstand des türkisch-zypriotischen Führers Rauf Denktas
gescheitert, der nur einen Staatenbund (Konföderation) akzeptieren
wollte.
Die Kernpunkte des Annan-Planes:
Zypern wird ein Bundesstaat mit ungeteilter Souveränität aus
zwei gleichberechtigten Gebietseinheiten für die griechische und die
türkische Volksgruppe. Wie die Kantone in der Schweiz sollen die
beiden Gebietseinheiten jeweils ihre eigene Regierung und Verfassung
haben, über der jedoch die Bundesverfassung des Gesamtstaates steht.
Es gibt nur eine zypriotische Staatsbürgerschaft. Der griechische
Bevölkerungsanteil im türkischen Kanton soll auf 28 Prozent begrenzt
werden.
Das Bundesparlament besteht aus zwei Kammern, einem paritätisch
zusammengesetzten Senat und einem Abgeordnetenhaus, zusammen. Die
Vollziehung liegt bei einem sechsköpfigen Kollegialorgan
(Präsidentschaftsrat).
Die Insel wird weitgehend entmilitarisiert, Griechenland und die
Türkei dürfen jedoch eine geringe Anzahl von Soldaten stationieren.
Eine UNO-Friedenstruppe überwacht die Umsetzung des Abkommens. (APA)