Es ist über die Bedeutung des Februar 1934 alles gesagt worden - bis auf eines: was das Gesagte alles bedeutet. Wenn man bedenkt, wie klar die Faktenlage ist und wie umfassend erforscht die damaligen Ereignisse sind, ist es doch sehr erstaunlich, welche Uneinigkeit, aber auch welch zuweilen verquere Einigkeit es bis heute in Hinblick auf dieses historische Kapitel gibt. Im Grunde erweist sich der Februar 34 als Schulbeispiel dafür, wie der - nicht wissenschaftliche, sondern politische - Umgang mit Geschichte im Allgemeinen, und in Österreich im Besonderen, funktioniert: Wer in den Spiegel der Geschichte blickt, sieht darin sein eigenes Gesicht. Und wie das so ist mit dem eigenen Gesicht im Spiegel, man findet alles weit gehend in Ordnung, solange man sich nur einigermaßen wiedererkennt.
Nur hat leider Wiedererkennen nichts mit Erkenntnis zu tun, wie auch nichts "in Ordnung" ist, wenn die Zeit ein Antlitz nur immer weiter verwüstet, während man glauben will, dass sie alle Wunden heilt. Das ist "fortwirkende Geschichte": im Überlebten sich selbst noch irgendwie zu erkennen, mit der Zeit aber die Verwüstungen an sich selbst immer milder zu sehen.
Faktum ist:
Engelbert Dollfuß war ein Faschist. Man kann das mit zwei Argumenten, die historisch völlig außer Streit stehen, unwiderlegbar begründen (wobei es bereits Teil des Problems ist, dass man diese Begründung immer noch liefern muss):
Erstens: Er hat es selbst gesagt. Er sah im Faschismus als System, wie immer wir heute den Faschismusbegriff ziselieren, die konsequenteste und daher logische Form zur Durchsetzung seiner politischen Heilsvorstellungen. Damit hatte er auch Recht - und das ist eben das Simple und zugleich so schwer zu Vermittelnde: dass die Faschisten insofern Recht haben, als das, was sie politisch wollen, letztlich nur autoritär durchzusetzen ist. Die Frage der "Massenbasis" ist in diesem Zusammenhang bloßes Ornament: Sie ist organisierbar, wie alles, was autoritär organisierbar ist, jederzeit abrufbar, aber sie ist nicht Conditio sine qua non zur "Erfüllung" des Faschismusbegriffs.
Zweitens:
Dollfuß hat es in seiner politischen Praxis, solange er Zeit dazu hatte, bestätigt. Faschismus ist autoritäre Gewaltherrschaft, die, unter anderem, aber im Wesentlichen, das Parlament außer Kraft setzt, demokratische Strukturen zerstört, jegliche Opposition verfolgt und vor allem die Parteien und Organisationen der Arbeiterbewegung verbietet, verfolgt und durch patriotische Ersatzbewegungen als Mitläufer in das System einzubinden versucht.
Kurz:
Faschismus ist kein "Unfall", sondern Ausdruck und Verwirklichung eines politischen Willens - für den damals eben Engelbert Dollfuß stand.
Man sollte glauben, dass in einer demokratischen Republik, wiedererstanden aus den Verwüstungen durch zwei Faschismen, eine Einigkeit der Beurteilung dieser Geschichte möglich ist, die der Einigkeit der Geschichtswissenschafter und auch dem Selbstbewusstsein von Demokraten entspricht. Das erstaunliche und zutiefst Österreichische aber ist: dass es heute Demokraten gibt, die den Faschismus, zu dem die Zweite Republik doch eigentlich Antithese sein wollte, zu entschuldigen und zu rechtfertigen versuchen, was auch dadurch nicht besser oder verständlicher wird, dass sie die "Erben" dieser Faschisten sind, während es zugleich auf der anderen Seite Demokraten gibt, Stimmenfischer im Trüben, die, als politische oder ideelle Nachkommen der seinerzeitigen Opfer, sich auf niederschmetternde Weise ebenfalls bemüßigt fühlen, "Mitleid" mit "dem Menschen und Opfer" Dollfuß zu demonstrieren.
Während in der Geschichte Fakten zählen, zählen in der fortwirkenden Geschichte ideologische Entschuldigungen. Solange "Verständnis" für historische Verbrechen jedes historische Faktum sticht und Verbrechen relativiert, wirkt Geschichte auf trübsinnige Weise nach.
Das ist sozusagen der Lackmus-Test, der erkennen lässt, ob eine Gesellschaft aus der Geschichte Konsequenzen gezogen hat oder ob sie lediglich als unbelehrbare Konsequenz der Geschichte einfach "weitermacht". So gesehen ist Österreich heute immer noch eine trübsinnige (Quasi-)Demokratie.
Faschist und Patriot
Was sind die Entschuldigungen, was sollen wir "verstehen"? Dass Dollfuß zwar ein Faschist war - wobei besonders smarte Zeitgenossen sogar den Faschismus-Begriff so lange drehen und wenden, bis selbst dies unklar scheint - aber, und dieses ABER wird groß geschrieben, auch und vor allem ein Patriot. Als wäre das ein Widerspruch. Ich bin ein Mann, ABER ich liebe Tafelspitz. Die Faschismuserben, die Faschismusversteher und die Faschismusvorbereiter lieben nichts so sehr, wie diese rhetorische Figur: Die Symmetrie des Ungleichwertigen.
Und sie leben höchst bequem von der Dummheit ihrer Opfer. Nach Lektüre aller Interviews, die in den letzten Tagen mit Würdenträgern der Republik zum Februar 34 erschienen sind, habe ich mich gefragt, warum nicht einer der Interviewer diese so nahe liegende wie simple Gegenfrage gestellt hat: Sind Faschismus und Patriotismus wirklich Gegensätze? War Mussolini kein Patriot? Franco kein Patriot? Salazar kein Patriot? War nicht auch der Österreicher Hitler ein Patriot der Deutschen Nation?
Kurzschluss
Wenn es etwas gibt, was den "Patriotismus" zur Demokratischen Republik Österreich so schwer macht, dann ist es der alle runden "Jubiläen" des 34er-Jahres demonstrierte Kurzschluss zwischen Patriotismus und Faschismus.
Das zweite große Argument, das ich den österreichischen Medien entnehme, so wie ich es auch schon vor fünf, zehn, fünfzehn und zwanzig Jahren den österreichischen Medien entnehmen musste, ist: Wir müssen die damalige Zeit verstehen! Dies, die Aufforderung zur Empathie in die jeweilige Zeit, ist allerdings ein extrem zeitgenössisches, um nicht zu sagen enthistorisierendes Argument, wie es nur ein Stiefvater der Tochter der Zeit lieben kann. Denn es ist eine Tatsache, dass der Anspruch, historische Verbrechen im Lichte eines damaligen "Zeitgeists" milder zu sehen und gar zu entschuldigen, immer der Anspruch jener ist, die ihre zeitgenössischen Taten später einmal mit diesem Argument entschuldigt sehen wollen.
Aktuelle Drohung
Was bedeutet dieser Anspruch wirklich - dass wir die Zeit verstehen müssen, um auch die Verbrechen dieser Zeit verstehen und entschuldigen zu können? Im Grunde ist dies eine aktuelle Drohung: Sie raunt, dass es so etwas wie eine automatisierte Logik des politischen Verbrechens und des Mordens gibt, der gegenüber zu jeder Zeit der Rechtszustand, die Verfassung, alle Vernunft, und erst recht die christliche Moral im christlichen Abendland am Ende wirkungslos bleiben und unterliegen müssen - kurz, diese Drohung verkündet: Verlasst Euch auf nichts - denn was vermag Politik schon gegen den "Zeitgeist"?
In Wahrheit zeigt die Geschichte das genaue Gegenteil. Denn der Austrofaschismus war die radikale Antithese einer bloß zeitgeistwillfährigen Politik: Zeitgeistig war nämlich der Sozialismus, demokratisch legitimiert (durch Wahlen) war der Sozialismus, die Geschichtsdynamik ging in Richtung Sozialismus - aber der Faschismus, die Sammelbewegung aller Antisozialisten, verstand Politik noch als das, was Politik ihrem Begriffe nach ist: nämlich als Instrument, gegen den Zeitgeist gestaltend einzugreifen. Und in dieser Auseinandersetzung, gegen den Zeitgeist, hat der Faschismus gesiegt. Mit anderen Worten: Die dreißiger Jahre beweisen, dass Politik, wenn sie nur will, stärker ist als jeglicher "Zeitgeist" und alle Geschichtsdynamik - und das Problem des Faschismus ist nicht dieser Anspruch selbst, sondern die Tatsache, dass er zu dessen Umsetzung grundsätzlich der Gewalt und der Verbrechen bedarf.
Zwei Faschismen
Der Februar 34 war wesentlich nicht "ein Bürgerkrieg" (bei dem es natürlich "zwei Seiten" gibt), sondern ein bürgerliches Verbrechen gegen Staatsbürger. Es gibt nichts, was den Panzerbeschuss von Gemeindebauten damals gerechtfertigt hätte oder heute nachträglich rechtfertigen kann. Kein Zeitgeist, und erst recht keine andere Form von Geist.
Der Februar 34 ist wissenschaftlich umfassend aufgearbeitet. Es gibt faktisch nichts zu deuteln. Leider deutelt und beutelt es heute die bewusstlose Republik. 81, 5 % der Maturanten 2003 (laut Erhebung des Regierungsberaters R. Bretschneider) glauben, dass die Erste Republik 1938 geendet hat. Der Austrofaschismus gilt gleichsam als patriotisches Aufbäumen der Republik, als genuiner Bestandteil der Republikgeschichte. Das ist zwar Wahnsinn, aber zugleich das Kapital der gegenwärtigen Regierung.
Österreich hat zwei Faschismen hintereinander erlebt. Zumindest gegen den ersten hat es massiven Widerstand gegeben. Statt daraus demokratischen Stolz und einen antifaschistischen Grundkonsens abzuleiten, wird der Austrofaschismus heute immer noch dazu verwendet, Faschismus grundsätzlich zu relativieren: Erst der Nationalsozialismus ist so richtig böse gewesen - aber der Austrofaschismus war ein patriotischer Akt!
Alltagsfaschismus
Das muss endlich einmal begriffen werden: Solange hausgemachter Faschismus als patriotisch gilt, und umgekehrt Patriotismus in Österreich immer nur mit Referenzen an den Austrofaschismus zu haben ist, wird in diesem Land jegliche Form des Alltagsfaschismus als "gut österreichisch" politisch wirksam bleiben. Die Nationalsozialisten, so es in diesem Land noch oder wieder welche gibt, sind seit der Entnazifizierung nach 1945 - wie inkonsequent auch immer sie war - politisch geächtet. Die Austrofaschisten hingegen waren nie gezwungen, sich damit auseinander zu setzen, dass sie Verbrechen begangen oder gutgeheißen haben, und konnten nach 1945 personell und strukturell dort fortsetzen, wo ein konkurrierender Faschismus sie unterbrochen hatte. Und statt Ächtung erhielten sie Weihrauch.
Die zeitgenössischen Probleme der Zweiten Republik sind im Umgang mit dieser Geschichte begründet: Die Sozialdemokraten haben bis heute ein Trauma wegen des Februar 34, während die Christlichsozialen nicht nur keines haben, sondern ungebrochen der Meinung sind, dass die damaligen Ereignisse unumgänglich, nachvollziehbar, verständlich und letztlich richtig waren.
Deprimierende Groteske
Das ist der Grund, warum die Sozialdemokraten die Bürgerlichen immer mitregieren ließen, sogar als sie die absolute Mehrheit in Österreich hatten - sie mussten die bloße Partizipation an der Regierungsgewalt, das schiere Teilen ohne zu herrschen als Erlösung von der Geschichte, geradezu als das Erreichen ihres Geschichtsziels erachten.
Das sind Skrupel, die die christlichsoziale Nachfolgepartei nicht kennt: nun, da sie wieder "dran" ist, wird alles ausradiert, was auch nur das Präfix "sozial-" im Begriffe führt. Was sich heute also zeigt, ist eine deprimierende Groteske, die man als "Revanchismus der Täter" bezeichnen muss, möglich gemacht durch die Unfähigkeit der gelehrigen Opfer.
Es ist nicht so, dass sich heute der 12. Februar zum 70. Mal jährt. Der Februar will nicht vergehen. Er ist lediglich durch siebzig Jahre verdünnt - aber eben deswegen hochpotenziert wirksam. Wann kommt endlich der Mai?
Solange hausgemachter Faschismus als patriotisch gilt, wird in diesem Land jegliche Form des Alltags- faschismus als ,gut österreichisch' politisch wirksam bleiben.
Die Aufforderung zur Empathie in die jeweilige Zeit ist ein enthistorisierendes Argument, wie es nur ein Stiefvater der Tochter der Zeit lieben kann.
Was sind die Entschuldigungen, was sollen wir ,verstehen'? Dass Dollfuß zwar ein Faschist war, aber auch ein Patriot. Als wäre das ein Widerspruch. (DER STANDARD, Printausgabe, 12.2.2004)