Nahost-Konflikt
Israel will Zuständigkeit von Haager Gerichtshof anfechten
Presse: Schriftliche Stellungnahme der Regierung zu Sperranlage in Vorbereitung
Jerusalem - Israel will nach Zeitungsinformationen im
Konflikt um seine umstrittene Sperranlage im besetzten Westjordanland
die Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofes (IGH) anfechten.
Wie die Tageszeitung "Jerusalem Post" am Montag berichtete, plant die
Regierung von Premier Ariel Sharon, die "fehlende Zuständigkeit" des
Haager Gerichtshofes in den Mittelpunkt ihrer Argumentation zu
stellen. Nach Angaben von Gideon Meir, einem Vertreter des
israelischen Außenministeriums, wird die Regierung bis Ende der Woche
eine schriftliche Stellungnahme zu dem Verfahren einreichen. Ob sie
auch bei den Anhörungen in Den Haag vertreten sein wird, die am 23.
Februar beginnen, ließ er offen. (APA/AFP)