ARD und ZDF zum Sparen aufgefordert

26. Jänner 2004, 13:50
posten

Deutsche Bundesländer einigen sich in Sachen Rundfunkgebühren

Im Streit um die Rundfunkgebühren haben sich die 16 deutschen Bundesländer offenbar nun doch auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" und das Magazin "Focus" am Wochenende übereinstimmend berichteten, verlangen sie von ARD und ZDF weitere spürbare Einsparungen. Auf deren Grundlage solle dann die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) eine neue Berechnung erstellen. Bisher fordert die KEF ab 2005 eine Gebührenerhöhung um 1,09 auf 17,24 Euro pro Monat für die öffentlich-rechtlichen Sender.

Bei einem Treffen am Freitag in Berlin hätten sich die für Medienfragen zuständigen Staatskanzleichefs der Länder auf eine Liste von Sparforderungen an ARD und ZDF geeinigt, meldet die Sonntagszeitung. Nach Informationen aus Teilnehmerkreisen sollen die Anstalten danach unter anderem fünf Prozent ihrer Personalkosten einsparen. Außerdem sollen sie Vorschläge machen, welche Radioprogramme gestrichen werden. Die umstrittenen Ausgaben der Anstalten im Online-Bereich sollen auf 0,75 Prozent des Gesamtbudgets begrenzt und die Programm-Finanzierung durch Sponsoring zurückgeführt werden.

Keine Zusammenlegung von Arte und 3sat

Vom Tisch ist dem Bericht zufolge dagegen die von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen erhobene Forderung, alle digitalen Fernsehprogramme zu streichen und die Sendezeit des Kinderkanals Kika wieder zu verkürzen. Auch die ebenfalls geforderte Zusammenlegung der Kultursender Arte und 3Sat sei verworfen worden. Die Staatskanzleichefs wollten die Sparliste in einer weiteren Sitzung am 20. Februar gemeinsam mit den Spitzen von ARD und ZDF erörtern. Auf Basis der Sparmaßnahmen solle die KEF dann die Rundfunkgebühr neu berechnen.

Der Vorschlag des ARD-Vorsitzenden und NDR-Intendanten Jobst Plog, die bundeseinheitliche Rundfunkgebühr durch eine regional gesplittete Abgabe zu ersetzen, wird unterdessen laut "Focus" von den meisten Bundesländern abgelehnt. Der Chef der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei, Minister Wolfram Kuschke (SPD), befürchte, dass eine Abschaffung der Einheitsgebühr die von den Ländern getragenen Gemeinschaftseinrichtungen ARD, ZDF und Deutschlandradio gefährden würde. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) tritt dem Bericht zufolge ebenfalls für die einheitliche Gebühr ein, hätte aber angesichts des Finanzaufkommens der Vier-Länder-Anstalt Norddeutscher Rundfunk notfalls auch mit einer Regionalgebühr "kein Problem". (APA/AP)

Share if you care.