Dublin/Wien - Die Europäische Kommission will die Abschiebung
illegal eingereister Ausländer aus der Union mit 30 Millionen Euro
finanzieren. Mit dem Geld sollten in den kommenden beiden Jahren
mehrere Pilotprojekte gemacht werden, teilte der irische
Justizminister Michael McDowell am Donnerstag in Dublin mit. So sei
geplant, länderübergreifend Flugzeuge anzumieten, um illegale
Einwanderer und abgelehnte Asylbewerber aus mehreren EU-Ländern
zugleich in ihre Heimat zurückzuschicken.
In den Heimatländern der Abgeschobenen sollten
Wiedereingliederungsprojekte finanziert werden. Die Benelux-Staaten
kündigten unterdessen an, in den kommenden zwei Wochen einen Termin
für den ersten gemeinsamen Abschiebungsflug bekanntzugeben.
Österreich unterstützt Plan zu "gemeinsamen Charter-Abschiebungen"
Innenminister Ernst Strasser (V) sagte, er wolle, "dass die EU-Kommission schnell zu
europäischen Rückkehr-Abkommen kommt". Wichtig sei eine solche
Vereinbarung vor allem mit Russland, der Türkei und Ukraine. Und:
"Wir unterstützen auch den irischen Vorschlag der gemeinsamen
Charter-Abschiebungen." Damit sind unter mehreren Ländern
koordinierte Flüge von illegalen Einwanderern zum Beispiel nach
Nigeria gemeint, erläuterte er. Er sei außerdem für
Transitkooperationen mit Drittstaaten, also für die Zusammenarbeit
mehrerer Länder bei der Rückkehr und der Klärung der
Staatsangehörigkeit von Einwanderern. (APA/red)