Das Verwirrspiel von Haupt und Haubner gehe auf Kosten der betroffenen Frauen, aber dies scheine für die politisch Verantwortlichen nicht weiter von Interesse zu sein. "Der Antrag auf Verzicht der Rückforderungen ist im Ministerrat längst ad acta gelegt. Dennoch wird hier versucht politisches Kleingeld auf dem Rücken der Familien zu lukrieren," empörte sich Kuntzl.
Arbeitswelten
Kuntzl: "Auf Kosten der Frauen"
Fehlerhafte Regelung der Zuverdienstgrenze einzementiert
Wien - "Nun ist es also fix: 11.000 Frauen werden das bezogene
Kindergeld wieder rückerstatten müssen." SPÖ-Familiensprecherin
Andrea Kuntzl stellte am Mittwoch klar: "Damit ist die fehlerhafte gesetzliche Regelung rund um die Zuverdienstgrenze beim Kindergeld längst einzementiert". Die Rolle
der FPÖ und dem "Beliebigkeits-Minister" Haupt im familienpolitischen
Chaos der Regierung sei wenig verwunderlich: "Die FPÖ musste
letztlich wieder klein beigeben."
Lediglich
eine zuverlässige und klare Neuregelung der Gesetzeslage könne
Familien Eindeutigkeit und damit finanzielle Sicherheit bieten. Die
SPÖ werde einen dementsprechenden Antrag im Parlament einbringen.
"Vielleicht können auf diesem Weg die Familien in Österreich endlich
aufatmen", so Kuntzl abschließend. (red)