Taiwan: Präsident präzisiert Plan für umstrittene Volksabstimmung

18. Jänner 2004, 14:44
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Zwei Fragen zu Raketenabwehr und Gespräche mit China - "Keine Unabhängigkeits- bestrebungen"

Taipeh - Der taiwanesische Präsident Chen Shui-bian hat am Freitag zwei Fragen für das umstrittene Referendum am 20. März genannt. Er wolle die Bevölkerung erstens darüber abstimmen lassen, ob China die Bedrohung durch Raketen beenden soll und ob Taiwan sonst ein eigenes Raketenabwehrsystem kaufen soll, sagte Chen in einer Radio- und Fernsehansprache. Zweitens wolle er fragen, ob Taiwan Gespräche mit China über Frieden und Stabilität führen solle. Chen wiederholte das bei seiner Amtseinführung gegebene Versprechen, als Präsident nicht die Unabhängigkeit Taiwans anzustreben.

Chen stellt sich ebenfalls am 20. März zur Wiederwahl. Kritiker seiner Pläne fürchteten vor allem, die Volksabstimmung könnten den Beziehungen Taiwans zu den USA, Japan und der EU schaden. Zudem fürchten viele Taiwanesen, das Referendum könne einen Angriff Chinas provozieren. Peking betrachtet Taiwan seit 1949 als abtrünnige Provinz. Zwar bedeutet der Status quo, dass die Insel praktisch unabhängig ist, doch droht die chinesische Führung mit militärischer Gewalt, sollte sich Taiwan formell unabhängig erklären. (APA/dpa)

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    Präsident Chen Shui-bian

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