Kreuth - In hartem Ringen hat sich die CSU auf eine
abgemilderte Fassung des milliardenschweren Sparpakets von Bayerns
Ministerpräsident Edmund Stoiber geeinigt. Mit einem Umfang von 2,44
Milliarden Euro falle das Paket etwas kleiner aus als ursprünglich
geplant, sagte Finanzminister Kurt Faltlhauser am Donnerstag.
Die CSU-Landtagsfraktion setzte bei ihrer Klausur in Wildbad
Kreuth viele Abmilderungen durch. Nach siebenstündiger intensiver
Diskussion stimmten die Abgeordneten dem Sparprogramm bei der Klausur
in Wildbad Kreuth kurz vor Mitternacht zu.
Weniger Einsparungen
Die Ministerien müssen ihre Ausgaben statt der ursprünglich
vorgesehenen rund 1,8 Milliarden Euro nur um 1,66 Milliarden Euro
kürzen. So muss Kultusministerin Monika Hohlmeier mit 125 Millionen
Euro ein Drittel weniger sparen als geplant. Stoiber wertete den
Kompromiss als großen politischen Erfolg. Zur Gegenfinanzierung des
entschärften Sparprogramms muss Faltlhauser nun rund 120 Millionen
Euro neue Schulden aufnehmen.
Auf das Drängen der Abgeordneten wurden in Hohlmeiers Haushalt
unter anderem die geplanten dreißigprozentige Kürzungen bei der
Jugendarbeit und in der Sportförderung um die Hälfte gemildert.
Sozialministerin Christa Stewens bleibt das ursprünglich von der
Komplettstreichung bedrohte Landeserziehungsgeld erhalten, wenn auch
in gekürzter Form. "Es ist um jedes Detail gerungen worden, wie wir
das schon lange nicht mehr hatten", sagte Fraktionschef Joachim
Herrmann. (APA/dpa)