Luftwaffe verliert 500 Flugzeuge

15. Jänner 2004, 08:27
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Deutschland: Umbau und Einsparungen bei Bundeswehr - Diskussion auch über Eurofighter - Rüstungsprojekte für 26 Milliarden Euro gestrichen

Diese Heeresreform wird vor allem dem deutschen Finanzminister Freude bereiten: Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck will die Bundeswehr radikal umbauen und dabei auch noch Geld sparen. Bei Rüstungsprojekten wird der Rotstift angesetzt.

Entgegen bisherigen Planungen sollen die Ausgaben um 26 Milliarden Euro gekürzt werden - die Luftwaffe soll von 700 auf 200 Flugzeuge verkleinert werden. Zu diesen restlichen 200 sollen jedoch die 180 bestellten Eurofighter gehören: Es bleibe bei der Bestellung von 180 Stück, so Struck bei der Präsentation seiner Pläne am Dienstag.

Kritiker des Eurofighter-Kaufs bemängeln die hohen Kosten - rund 18 Milliarden Euro -, auch die Notwendigkeit des Kampfflugzeuges wurde in Frage gestellt. Der frühere Nato-General Klaus Reinhardt schlägt vor, die Stückzahlen zu adjustieren. Struck sieht hier keine Möglichkeit: Wenn man etwas an den Verträgen ändern wolle, so könne man das nur gemeinsam mit den Partnern tun; wenn nämlich die Stückzahlen reduziert würden, dann wäre das mit hohen Strafzahlungen verbunden. Auch beim Airbus-Militärtransporter werde nicht gekürzt.

35.000 Soldaten und 10.000 Zivilisten weniger

Die Zahl der Soldaten wird von 285.000 Soldaten auf rund 250.000 reduziert. Außerdem verlieren nach Strucks Angaben 10.000 zivile Beschäftigte ihren Job bei der Bundeswehr. Die Streitkräfte sind bisher in 621 Standorten präsent. Eine Reduzierung auf 505 Standorte ist bereits beschlossen. Zusätzlich sollen nun weitere rund hundert Standorte aufgelassen werden. Eine Reduktion der Standorte hatte schon Strucks Vorgänger Rudolf Scharping im Zuge der bislang letzten Bundeswehrreform vorgeschlagen.

Internationale Friedensmissionen

Struck will auch die bisher traditionelle Einteilung in Heer, Marine und Luftwaffe fallen lassen. Künftig sollen die Soldaten in Einsatz-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte eingeteilt werden. Damit will Struck auf die geänderten Anforderungen an die Bundeswehr, die unter anderem Soldaten bei Friedensmissionen auf dem Balkan und in Afghanistan im Einsatz hat, reagieren.

Die Bundeswehr soll zu einer „Armee im Einsatz“ umgebaut werden. „Mögliches Einsatzgebiet für die Bundeswehr ist die ganze Welt“, verkündete der Verteidigungsminister, „die Bundeswehr muss in der Lage sein, sich an multinationalen Einsätzen zu beteiligen.“

Wehrpflicht erhalten

Struck sprach sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Denn sollte der Dienst abgeschafft werden, müssten die Aufgaben von voll bezahlten rund 40.000 zusätzlichen Kräften geleistet werden. Zur Debatte über die Zukunft des Zivildienstes sagte Struck: „Der Zivildienst folgt der Wehrpflicht, nicht umgekehrt.“ Von einem Fortbestehen der Wehrpflicht ist auch die Zukunft des Zivildienstes abhängig. Sozialverbände haben vor einer Abschaffung des Zivildienstes gewarnt.

Auslaufendes Modell

Der Koalitionspartner der SPD, die Grünen, sind jedoch für eine sofortige Abschaffung der Wehrpflicht. „Die Wehrpflicht wird auslaufen, der Zivildienst auch“, zeigte sich Grünen-Chefin Angelika Beer am Dienstag überzeugt. Beer hofft noch in diesem Jahr auf eine Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht. Sie rechnet mit einer Übergangszeit von drei bis vier Jahren. (red/afs, DER STANDARD, Printausgabe, 14.1.2004)

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