International
Weltsicherheitsrat in neuer Zusammensetzung
Algerien, Benin, Brasilien, Philippinen und Rumänien lösten Syrien, Kamerun, Guinea, Mexiko und Bulgarien ab
New York - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
(UNSC) hat mit Jahresbeginn eine neue Zusammensetzung: Dem höchsten
UNO-Gremium in New York, das aus fünf ständigen und zehn
nichtständigen Mitgliedern besteht, gehören nunmehr als neue
nichtständige Mitglieder bis zum 31. Dezember 2005 Algerien, Benin,
Brasilien, die Philippinen und Rumänien an. Sie lösen Syrien,
Kamerun, Guinea, Mexiko und Bulgarien ab. Die anderen fünf
nichtständigen Mitglieder, die vor einem Jahr ebenfalls auf zwei
Jahre (bis 31. Dezember 2004) gewählt worden waren, sind Spanien,
Deutschland, Pakistan, Chile und Angola.
Ständige Mitglieder des Rates mit Vetorecht sind die USA,
Russland, China, Großbritannien und Frankreich. EU-Mitglieder im Rat
sind neben Frankreich und Großbritannien Spanien und Deutschland.
Beschlüsse mit bindender Wirkung
Die Charta der Vereinten Nationen spricht dem UNSC die
"Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der
internationalen Sicherheit" zu. Der Rat ist das einzige UNO-Organ,
das Beschlüsse mit bindender Wirkung für alle Mitgliedstaaten der
Weltorganisation fassen und deren Durchsetzung erzwingen kann.
Österreich, das seit 1955 UNO-Mitglied ist, gehörte dem UNSC bisher
zwei Mal an und stellte mit Ex-Außenminister Peter Jankowitsch und
Botschafter Peter Hohenfellner zeitweilig den Vorsitzenden.
Die Sitzverteilung der nichtständigen Ratsmitglieder ist nach
Staatengruppen geregelt. Staaten Afrikas und Asiens stellen fünf
Mitglieder, lateinamerikanische und westeuropäische Staaten je zwei
und osteuropäische Staaten sind mit einem Mitglied vertreten. Der
Vorsitz wechselt monatlich. (APA/AP)