Die SPÖ führt in Sachen Charisma

15. Jänner 2004, 20:10
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Spannendes Match zwischen Burgstaller und Schausberger zeichnet sich ab - Grüne als Zünglein an der Waage

Salzburg - Die bisher eher betulich vor sich hin dümpelnde Salzburger Landespolitik ist in den vergangenen Wochen spannend wie selten zuvor geworden. In den Umfragen für die Landtagswahlen am 7. März 2004 liegen Schwarz und Rot mit je rund 40 Prozent gleichauf. Dies würde für die VP einen Zugewinn von etwa zwei Prozent gegenüber 1999 (38,8), für die Sozialdemokraten von rund acht Prozent (1999: 32,3) bedeuten.

Das Umfragehoch der SP spiegelt sich übrigens auch in Wahlgängen wieder: Bei den von der VP zur Testwahl hochstilisierten Personalvertretungswahlen im Landesdienst haben SP-Gewerkschafter vor wenigen Wochen erstmals nach 30 Jahren wieder die absolute Mehrheit erreicht.

Schwarze Probleme

Die Volkspartei hat gleich mit zwei Problemen zu kämpfen. Da ist einmal die eher wenig hilfreiche Politik der Bundesregierung. Nicht von ungefähr hat der schwarze AK-Vizpräsident Paul Lovrek unlängst die Bundespartei in einem dramatischen Appell aufgefordert, heikle Themen und Reformen doch bitte erst nach den Arbeiterkammerwahlen Ende Jänner beziehungsweise nach den Landtags- und Gemeindevertretungswahlen im März in Angriff zu nehmen. Das zweite Problem der VP-Strategen heißt Franz Schausberger. Da die beiden Großparteien über Jahre und Jahrzehnte in Salzburg derart eng aneinander gekettet waren, ist ein inhaltlicher Wahlkampf kaum möglich. Erfolge wie Misserfolge sind jeweils untrennbar mit dem politischen Gegner verbunden. Was bleibt, ist ein Persönlichkeitswahlkampf. Und da hat der VP-Landeshauptmann gegen SP-Chefin Gabi Burgstaller schlechte Karten. In den Umfragen liegt Schausberger bei den persönlichen Werten mit nur 37 Prozent Zustimmung deutlich hinter der SP-Landesparteivorsitzenden. Burgstaller kommt auf 43 Prozent.

Mit dem Ende der Proporzregierung und der seit 1999 in der Landesverfassung festgeschriebenen freien Regierungsbildung könnten nach der Wahl mehrere Koalitionsvarianten möglich sein. Auch Schwarz-Grün ist denkbar.

Vorausgesetzt, die Grünen verkommen im Duell zwischen Schausberger und Burgstaller nicht zu reinen Statisten und erreichen die in den Umfragen prognostizierten acht Prozent und damit den dritten Landtagssitz. Die Landesgrünen betonen, dass Rot-Grün ebenfalls denkbar sei. Das bleibt freilich Wahltaktik; Burgstaller hat diese Koalitionstür frühzeitig und deutlich hörbar zugeschlagen.

Die beiden "freiheitlichen" Gruppierungen spielen in diesen Überlegungen kaum mit. Die FP-Abspaltung "Freie Demokraten" von Helmut Naderer hat nur geringe Chancen, in den Landtag einzuziehen. Ihre Kandidatur reicht freilich, um den Sturz der FP von Karl Schnell von 19,6 Prozent in die landespolitische Bedeutungslosigkeit noch tiefer ausfallen zu lassen. (DER STANDARD, Printausgabe, 9.12.2003)

In Salzburg zeichnet sich ein spannendes Match ab. Volkspartei und Sozialdemokraten liegen gleichauf. Die Grünen könnten das Zünglein an der Waage werden. Die FPÖ wird abstürzen.

von Thomas Neuhold
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    Gabi Burgstaller, SP-Chefin

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