Das Mediengesetz soll im kommenden Jahr novelliert
werden. Dies kündigte Medienstaatssekretär Franz Morak (V) am
Donnerstag bei einer Veranstaltung des Verbands Österreichischer
Zeitungen (VÖZ) an. Die Novelle werde sich "mit einzelnen Fragen der
Online-Medien beschäftigen". Ein entsprechender Entwurf könnte schon
Anfang nächsten Jahres in Begutachtung gehen.
Mangel an Definitionen
In den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass es in der
medienrechtlichen Praxis an gesetzlichen Definitionen von
Online-Medien mangelt, so Morak. Online-Medien als eigene
Mediengattung kommen im Gesetz derzeit überhaupt nicht vor. Daher
seien "definitorische Klarstellungen" erforderlich. Eine
Arbeitsgruppe mit Beamten aus dem Bundeskanzleramt und aus dem
Justizministerium sowie Experten sei bereits eingerichtet worden, "in
nächster Zeit" könnte es den Entwurf geben. (APA)