Venezuela: Opposition glaubt an Referendumserfolg

2. Dezember 2003, 10:18
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Chavez wirft oppositionellen Lobbys Unterschriftenfälschung vor

Caracas - Die Opposition in Venezuela geht von einem Erfolg bei ihrer Unterschriftenaktion für ein Referendum zur Abwahl von Präsident Hugo Chavez aus. Am Sonntag, dem dritten von vier Tagen, an denen sich die Bürger an dem Begehren der Opposition beteiligten konnten, gingen in einigen Orten bereits die Unterschriftenlisten aus. Wartende wurden gebeten, sich doch bitte an anderen Stellen in die Listen einzutragen. In Zeitungen, die der Opposition nahe stehen, hieß es am Samstag, schon der erste Tag habe alle Erwartungen hinsichtlich der Beteiligung der Bevölkerung übertroffen.

Mindestens 2,4 Millionen Unterschriften sind zur Erzwingung des Referendums notwendig, das entspricht 20 Prozent der zwölf Millionen Wahlberechtigten. Die Opposition hatte bereits vor wenigen Monaten fast drei Millionen Unterschriften für eine Volksabstimmung eingereicht. Das zuständige Wahlgremium erklärte diese Unterschriften jedoch für ungültig, weil sie vor dem 19. August gesammelt worden seien - dem Tag, an dem die Hälfte von Chavez' Präsidentschaft vorüber war. Die Verfassung erlaubt ein Referendum über die Abwahl des Staatsoberhaupts erst nach Ablauf der Hälfte der Amtszeit.

Zu Beginn dieses Jahres hatte die Opposition einen zweimonatigen Streik organisiert, um den Rücktritt des linksgerichteten Präsidenten und seiner Regierung durchzusetzen. Dies gelang nicht, und der Wirtschaft des Erdöl exportierenden Landes entstand ein Schaden in Milliardenhöhe. Unbeeindruckt von den Protesten bekräftigte Chavez, dass er im Amt bleiben will.

Chavez wirft Opposition Unterschriftenfälschung vor

Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat die Initiatoren der Unterschriftenaktion für seine Abwahl der Fälschung beschuldigt. Die Opposition habe einige Leute mehrfach oder mit gefälschten Ausweisen unterschrieben lassen, sagte Chavez am Sonntag bei einem öffentlichen Auftritt in der Hauptstadt Caracas. Zuvor hatte die Opposition berichtet, in einigen Orten seien bereits die Unterschriftenlisten ausgegangen. Mit 2,4 Millionen Unterschriften könnte eine Volksabstimmung zur Abwahl Chavez' erzwungen werden.

Der Sonntag war der dritte von vier Tagen, an denen sich die Bürger an dem Begehren der Opposition beteiligen konnten. Chavez kündigte an, jede einzelne Unterschrift werde sorgfältig überprüft werden. Mehrere Unternehmen hätten ihre Arbeitnehmer gezwungen, die Petition zu unterzeichnen.

Die Opposition hatte bereits vor einigen Monaten genügend Unterschriften für eine Volksabstimmung eingereicht. Das zuständige Wahlgremium erklärte die Listen jedoch für ungültig, weil von der Verfassung vorgesehene Termine nicht eingehalten worden seien. (APA/AP/dpa)

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    Der neue Chavez-Kalender findet reißenden Absatz

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    Unterschriften sammeln gegen den Präsidenten

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