Inland
Noch ein SP-Landesrat vergaß Aktienbesitz-Meldung
Salzburgs Landesrat Blachfellner meldete Besitz nachträglich dem Unvereinbarkeitsausschuss
Salzburg - Ein Tag nachdem in der Person des
Salzburger Landesrats Othmar Raus erstmals auch ein
SPÖ-Regierungsmitglied bekannt wurde, das seinen Aktienbesitz nicht
dem Unvereinbarkeitsausschuss gemeldet hatte, wurde heute ein
weiterer SPÖ-Politiker bekannt: Raus' Kollege auf der Salzburger
Regierungsbank, Landesrat Walter Blachfellner, besitzt Aktien und hat
den Ausschuss bisher nicht informiert. Die Meldung sei in der
Zwischenzeit erfolgt, schilderte Blachfellners Büroleiter Friedrich
Steger. Blachfellner besitzt Aktien der Uniqa-Versicherung im Wert von
3.196 Euro. "Während im Bund die Regierungsmitglieder aufgefordert
werden, ihren Aktienbesitz bekannt zu geben, geschieht das im Land
Salzburg nicht. Der Landesrat hat seinen Aktienbesitz nicht geheim
gehalten, er hat nur vergessen, ihn zu melden", so Steger. Dem
Bundesrechnungshof gegenüber habe Blachfellner einmal seine
Vermögensverhältnisse offen legen müssen, da habe er den Aktienbesitz
auch gemeldet. Die anderen fünf Mitglieder der Salzburger Landesregierung
besitzen nach eigenen Angaben keinerlei Aktien. (APA)