Die Auszeichnung der Woche geht an ...

26. Mai 2006, 14:59
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SCHULTES, HERMANN

Der Finz - ähm Verzeihung - HIRNI der Woche geht an den ÖVP-Abgeordneten und Vorsitzenden des parlamentarischen Unvereinbarkeitsausschusses. Schultes hält für entschuldbar, dass Regierungsmitglieder Aktien nicht gemeldet hatten, obwohl das Unvereinbarkeitsgesetz das so vorschreibt. Eine Strafe für das Nicht-Melden sei nicht nötig, so der Ausgezeichnete - der nebenbei auch Präsident des Vereins der Rübenbauern ist. "Genaue Angaben erst ab einem Prozent sind bisher einhellige Praxis gewesen, auch wenn es nicht im Gesetz steht", meinte Schultes am Dienstag großzügig, nachdem er am Sonntag noch in aller Strenge erklärte, dass es bei der Meldepflicht "keine Grenzen nach unten" gäbe. Was ihn wohl zu diesem Umschwenken bewogen hat? Möglicherweise ja ein mit seiner Parteizugehörigkeit unvereinbarer Job im Ausschuss.

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