Wien - "Verbesserungswürdig" ist die Performance der
schwarz-blauen Bundesregierung für den neuen Obmann des
ÖVP-Arbeitnehmerflügels ÖAAB, Fritz Neugebauer. Dies gelte gerade in
Bereichen, die eigentlich akzeptiert seien, wie Pensions- und
Gesundheitsreform, so Neugebauer am Montagabend in der "ZiB 2": "Der
Ansatz des Bundeskanzlers ist richtig, aber die Methode, dass die
Menschen dieser Geschwindigkeit nicht folgen können, ist
verbesserungswürdig."
"Heterogene VP"
Insgesamt sieht Neugebauer für die ÖVP als "heterogene
Volkspartei" eine große Chance: Wenn sich alle Gruppen
innerparteilich einigen und mit einer Stimme sprechen, "dann sind wir
eigentlich unschlagbar". Es könne aber nicht so sein, dass die
Arbeitnehmer das Gefühl hätten, sie seien die einzigen Ruderer,
während die anderen den Takt schlagen, wiederholte er seinen
Standpunkt vom ÖAAB-Bundestag am Samstag.
Neugebauer, der als ÖAAB-Chef auch Vorsitzender der
Beamtengewerkschaft bleibt, bekannte sich ein weiteres Mal
ausdrücklich zum Papier des ÖGB zur Pensionsharmonisierung. Dieses
werde man nach dem ÖGB-Kongress in dieser Woche auch der Regierung
"zur Verfügung stellen" und darüber in Diskussionen eintreten.
Neugebauer sieht einen wesentlichen Unterschied zur Pensionsdebatte
des Frühjahres: Damals habe er kritisiert, dass der ÖGB nicht die
Kraft gehabt habe, außer mit einem Nein mit konkreten Vorschlägen in
die Öffentlichkeit zu gehen. (APA)