Ramallah - Das palästinensische Parlament hat inmitten
interner Streitigkeiten am Donnerstag die Abstimmung über das
Notstandskabinett von Ministerpräsident Ahmed Korei verschoben. Die
Abgeordneten hatten sich bereits in Ramallah im Westjordanland
versammelt und eine Stunde gewartet, als die Absage erfolgte. Die
Abstimmung soll nun am kommenden Samstag erfolgen.
"Jeder hat seine eigene Meinung"
Formell kann Koreis von Präsident Yasser Arafat berufenes Kabinett
einen Monat ohne Bestätigung des Parlaments regieren. Auf der ersten
Sitzung am Mittwoch hatte sich Korei aber für eine Abstimmung am
heutigen Donnerstag ausgesprochen. Der stellvertretende
Parlamentspräsident Ibrahim Abu Najar sagte zu der Verschiebung:
"Jeder hat seine eigene Meinung und wir fühlen, dass wir mehr Zeit
brauchen. Es tut uns leid, dass wir Ihnen Unannehmlichkeiten
bereiteten."
Viele Abgeordnete haben Vorbehalte gegen die Zusammensetzung des
aus acht Mitgliedern bestehenden Kabinetts. Andererseits dringen vor
allem die USA auf eine palästinensische Regierung als Ansprechpartner
für den seit dem Selbstmordanschlag von Haifa vor dem Zusammenbruch
stehenden Road-Map-Friedensplan. Die Stimmung in der Bevölkerung
wendet sich unterdessen immer mehr gegen die Autonomiebehörde: Die
militanten Organisationen Hamas und Dschihad bekommen immer mehr
Zulauf, während die Regierung für die wirtschaftlichen Folgen der
israelischen Absperrungen verantwortlich gemacht wird. (APA/AP)