"Superamerika" in der Krise

13. Oktober 2003, 19:39
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Arnies wirtschaftliche Aufgaben: Rekordbudgetdefizit, Firmenfluchten, Stromkrise - mit Infografik

Kalifornien ist der bevölkerungsreichste Staat der USA, die Volkswirtschaft ist die fünftgrößte der Erde. Eines der Hauptprodukte des "Golden State" sind: Mythen. So baute sich die amerikanische Filmindustrie mit Hollywood ein ideologisches und wirtschaftliches Zentrum in Kalifornien, ebenso wie die Computer- und Kommunikationsindustrie mit Silicon Valley. Das liebliche Klima bringt auch mit sich, dass das größte Weinbaugebiet der USA sich in Kalifornien befindet.

Alles das fußt auf dem Entstehungsmythos des Staates: Die besten, mutigsten und schönsten Menschen der Neuen Welt drangen immer weiter in Richtung Westen vor, bis sie sich am Pazifik ansiedelten, um nur mehr Höchstleistungen zu produzieren – der amerikanische Traum in Extremform, "Superamerika", wie es jetzt im Wahlkampf hieß.

Pervertierter Mythos

Doch der Mythos wandte sich gegen sich selbst: Denn Kalifornien gilt mittlerweile als Land in der Krise. Stromausfälle en masse, die New Economy von Silicon Valley implodierte. Inzwischen ist das Loch im Haushalt 38 Milliarden Dollar groß, 42 andere US-Bundesstaaten bekommen das gemeinsam zustande. Die Arbeitslosenquote stieg auf 6,6 Prozent. Kürzlich stufte die Ratingagentur Standard & Poor's Kaliforniens State Bonds hinunter. Man hat derzeit die schlechteste Bonität unter alle US-Bundesstaaten.

Unternehmen wollen en masse abwandern, unter anderem, weil das Unternehmenssteuerniveau um ein Viertel höher als der Bundesschnitt ist. Nevada, Texas, Utah oder Arizona könnten als Nutznießer daraus hervorgehen.

Arnold Schwarzenegger profitierte von diesem verdrehten Image. Für die Misere wird zu einem guten Teil Gray Davis verantwortlich gemacht. Als der Demokrat 1998 Gouverneur wurde, fand er einen Budgetüberschuss von zwölf Milliarden Dollar vor. Doch dann platzte im Frühjahr 2000 die New-Economy-Blase, Firmen gingen reihenweise Pleite, und die Steuereinnahmen wurden dementsprechend dezimiert. Doch Davis ließ die Ausgaben für Gesundheit, Bildung und Gefängnisse weiter steigen.

Doch Davis ist nicht alleine schuld: In Referenden zwangen die Kalifornier den Staat zu Gesetzen, die den Haushalt stark belasteten. So wurde etwa die Vermögenssteuer gekappt, deswegen wich Sacramento auf Einkommens- und Verbrauchssteuern aus. Zuletzt wurde die Kfz-Steuer im autoverliebten Staat drastisch erhöht (was Extremautoliebhaber Schwarzenegger wieder rückgängig machen will).

Die Stromkrise wurde unter anderem dadurch ausgelöst, dass Kraftwerksbauten jahrelang verhindert wurden. Trotzdem wallte der Volkszorn auf, als die Millionen Klimaanlagen im Staat mit der Alljahrestemperatur 30 Grad Celsius stillstanden.

Schwarzenegger holte sich Promis wie den prominenten Investor Warren Buffett in sein Wahlkampfteam. Sein Wirtschaftsprogramm reduzierte er auf die einfache Formel: Wieder mehr Unternehmen ins Land holen, um so das Budgetproblem zu lösen. Detailliertes Nachfragen wehrte er stets in seiner eigenen Art ab: "Die Öffentlichkeit interessiert sich nicht für Zahlen."

Die Öffentlichkeit einer anderen Volkswirtschaft dürfte sich nun aber die Hände reiben. Die mediale Präsenz Österreichs durch die Kandidatur Schwarzeneggers sei "eine unbezahlbare Werbung für Österreich" gewesen, so der Geschäftsführer der Österreich Werbung, Arthur Oberascher. In der Außenhandelsstelle in New York gibt man sich zurückhaltend: Der stellvertretende Handelsdelegierte Andreas Stauber sagt zum STANDARD: "Wir hoffen natürlich auf einen positiven Effekt, eine Quantifizierung hinsichtlich der Exportzahlen ist jedoch naturgemäß schwierig." (Leo Szemeliker/DER STANDARD, Printausgabe, 9.10.2003)

  • Kalifornien gehört mit seinen 34 Millionen Einwohnern zu den weltweit führenden Wirtschaftsmächten
    grafik: standard/bulls

    Kalifornien gehört mit seinen 34 Millionen Einwohnern zu den weltweit führenden Wirtschaftsmächten

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