Auf Landesebene laufen in Oberösterreich diese Woche die Parteienverhandlungen nach der Wahl hinter verschlossenen Türen und unter strengster Geheimhaltung. Auf Kommunalebene gibt man sich weit offener.
Die Linzer Grünen hätten all ihre Wahlziele erreicht, strahlte Jürgen Himmelbauer, Obmann und erster Stadtrat der Linzer Grünen, in einer Pressekonferenz: "Neben dem Sprung in die Stadtregierung ist es gelungen, nach Verhandlungen mit Bürgermeister Franz Dobusch (SP) das angestrebte Verkehrsressort zu bekommen."
Genau diese Tatsache sorgte seit dem Bekanntwerden des grünen Farbtupfers auf Gemeindeebene für Diskussionen und Spekulationen: Der 45-jährige Himmelbauer besitzt keinen Führerschein. Dieser sieht die Sache gelassen: "Krankheitsbedingt durfte ich die Lenkerberechtigung mit 18 Jahren aufgrund der damaligen Gesetzeslage nicht machen, jetzt mache ich aus rein ideologischen Gründen keinen Führerschein mehr", erklärte der neue Stadtrat.
Autofahrerperspektive
Um in seiner zukünftigen Arbeit auch die nötige Autofahrerperspektive zu haben, holte sich Himmelbauer einen Verkehrsplaner ins Team. "Es wird eine verkehrspolitische Wende in Linz geben, ohne die Autofahrer vor den Kopf zu stoßen", so Himmelbauer. Vor allem die Radfahrer sind dem neuen Stadtrat ein Anliegen: "Die Zukunft der Mobilität in der Stadt wird nicht im Auto liegen, auch wenn das viele Leute heute noch nicht wahrhaben wollen." Die grüne Vision für die Radler liegt in einer "deutlichen Optimierung des Linzer Radnetzes".
Nur unmittelbar nach den Grünen trat dann am Dienstag die Linzer SPÖ an, um sich wählerstimmengestärkt und neu formiert der Öffentlichkeit zu präsentieren. Allen voran mit stolz geschwellter Brust und einer Zweidrittelmehrheit in der Tasche: Bürgermeister Franz Dobusch.
Neue Schulden
Dieser betonte, dass man die absolute Mehrheit nicht missbrauchen dürfe, bereits jetzt müsse man "den Boden für die nächsten Wahlen bereiten und ein gutes Verhältnis zu allen Fraktionen halten", in den kommenden Jahren wolle man "die bisherige Konsenspolitik fortsetzen". Dabei stellte Dobusch auch klar, dass es ohne neue Schulden in manchen Bereichen nicht gehen werde: "Es wird weitere Kreditaufnahmen für die Stadt Linz geben müssen, anders wird es nicht gehen", so Dobusch.