International
Korinek: Grundrechts- Verbürgerung des Asylrechts fehlt
VfGH-Präsident plädiert für "deutliches Zeichen"
Wien - In Österreich fehle eine Grundrechtsverbürgung des
Asylrechts, erklärte VfGH-Präsident Karl Korinek am Wochenende bei
der 14. Niederösterreichischen Juristenmesse im Stift Klosterneuburg.
Im Zusammenhang mit "ethischen Elementen" in der Verfassung sagte
Korinek, es stelle sich die rhetorische Frage, ob die Bemühungen um
ein neues, effizientes österreichisches Asylrecht nicht die
Möglichkeit böten, hier "ein deutliches Zeichen" zu setzen. Dass der österreichischen Verfassungsordnung christliche Werte
zugrunde lägen, sei mit einem klaren Ja zu beantworten. Die
Verfassungsordnung gehe von einem Menschenbild aus, das den ethisch
verantwortlichen Menschen zur Voraussetzung habe. Viele grundlegende
Bestimmungen würden ihr Fundament in zentralen christlichen Werten,
insbesondere der Menschenwürde, finden, die sich auf die Lehre von
der Gottesebenbildlichkeit des Menschen gründe. (APA)