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Der Weg nach oben sei für die FPÖ nur möglich, wenn sie eine inhaltliche Daseinsberechtigung in der Regierung finde und Ziele definiere, befindet die blaue EU-Abgeordnete Daniela Raschhofer selbstkritisch
Wien – "Die ständigen Streitereien und die Obmanndebatte entnervten. Dazu waren schwer Gründe zu finden, warum man die FPÖ wählen soll." – Daniela Raschhofer, als Anti-Knittelfelderin streitbare blaue EU-Abgeordnete aus Oberösterreich, sieht das Wahldebakel als letzte Warnung für die FPÖ und formuliert im STANDARD-Gespräch in Anlehnung an ein blaues Wahlkampflied: "Wir sind im Final Countdown."
Gerade weil sie ein "schweres inhaltliches Defizit" konstatiert, hält Raschhofer das Dienstagabend im FPÖ-Vorstand beschlossene Zukunftsgremium für unerlässlich: "Wir brauchen dringend tief gehende inhaltliche Diskussion, damit die Wähler wissen, wofür die FPÖ steht." Als Beispiel nennt Raschhofer die Verstaatlichte: Die FPÖ habe Privatisierung im Parteiprogramm stehen – aber niemand wisse, welche Ziele sie verfolge. Daher müsse man tief schürfend diskutieren.
"Letzte Chance"
Die bisherigen Erfahrungen mit FP-Zukunftsgremien stimmen wenig optimistisch: Schon nach der verlorenen Nationalratswahl wurde ein Zukunftsgremium eingesetzt, das organisatorisch neu ordnen sollte – "da ist aber nicht das herausgekommen, was wir uns erhofften". Daher appelliert Raschhofer dringend, wie schon im Vorstand: "Der inhaltliche Dialog muss intensiv beginnen. Das ist die letzte Chance, die die FPÖ hat."
Aus dem Dialog müssten Inhalte hervorgehen, die zeigen, "welche Daseinsberechtigung die FP in der Regierung hat". Derzeit sei das unklar: "Der Reformmotor ist zum Erliegen gekommen. Wir müssen klare Ziele erarbeiten und durchaus Konflikte in Kauf nehmen. Es kann nicht so sein, dass uns die ÖVP inhaliert." Die Steuerreform soll das erste Beispiel werden, ein Verhandlungstermin mit der VP ist vereinbart.