Hätte man auf Jörg Haider gehört ...

30. September 2003, 15:47
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Die blauen Landesorganisationen machen Herbert Haupt für die Niederlagenserie verantwortlich

Seit die FPÖ 2000 mit der ÖVP in die Regierung ging und Jörg Haider den Parteivorsitz an Susanne Riess-Passer abgab, müssen die Freiheitlichen einen Wahlverlust nach dem anderen hinnehmen. Die heftigste Niederlage erlitt sie bei der Nationalratswahl unter Parteichef Herbert Haupt im Vorjahr. Bei den Landtagswahlen werden die Verluste von Wahl zu Wahl größer.

Zweistellige Einbußen

Die Verlustserie der FPÖ wurde durch die Wiederauflage der schwarz-blauen Koalition im heurigen Jahr offensichtlich noch verstärkt: Seither hat sie bei jeder Wahl zweistellige Einbußen erlitten und ist bei den drei Landtagswahlen hinter die Grünen zurückgefallen. Den größten Einbruch auf Landesebene musste sie am Sonntag bei der Landtagswahl in Oberösterreich mit minus 12,23 Prozentpunkten hinnehmen.

Der Kärntner FPÖ-Obmann Martin Strutz, der bereits seit geraumer Zeit auf eine Ablöse Haupts durch Jörg Haider drängt, stellte am Montag fest, dass die Bundes-FPÖ "akuten Handlungsbedarf sowohl in inhaltlicher als auch in personeller Hinsicht" habe.

Strache als "General"

Eine personelle Konsequenz dürfte bereits feststehen: Der stellvertretende Wiener FP-Chef und Gemeinderat Heinz-Christian Strache soll Generalsekretärin Magda Bleckmann zur Seite gestellt werden. Strache gilt nicht unbedingt als Unterstützter Herbert Haupts, er wird dem Lager Haiders zugerechnet.

Strutz: "Die Ergebnisse sind katastrophal, und man kann ihnen überhaupt nichts Positives abgewinnen." Wenn man in den Bundesgremien auf Jörg Haider und "die Stimmen der FPÖ Kärnten" gehört hätte, wäre das nicht passiert. Strutz erinnerte daran, dass er im Bundesparteivorstand gegen das Regierungsübereinkommen mit der ÖVP gestimmt hatte.

In Kärnten soll alles anders werden

Im Hinblick auf die Kärntner Landtagswahl im März kommenden Jahres betonte Strutz, man werde "in Kärnten zeigen, welche Kraft in der FPÖ steckt, wenn fleißig gearbeitet wird und das personelle und inhaltliche Angebot stimmt."

Noch am Wahlsonntag hatte der burgenländische FPÖ-Obmann Stefan Salzl Parteichef Herbert Haupt infrage gestellt und Haiders Rückkehr an die Parteispitze gefordert. In den betroffenen Bundesländern Oberösterreich und Tirol sind die freiheitlichen Parteifunktionäre erst einmal mit sich selbst beschäftigt.

"Erschüttert"

Der FP-Chef in Oberösterreich, Günther Steinkellner, war erst einmal "erschüttert". Er hat ein Minus von 11,7 Prozent zu verkraften ? "ein katastrophales Ergebnis", wie er selbst feststellt. Steinkellner erwartet sich, dass durch dieses Ergebnis auch "die Bundespartei wachgerüttelt wird". Den Parteigremien bot er seinen Rücktritt an.

TIlg klebt am Sessel

In Tirol sah FP-Obmann Willi Tilg dagegen keinerlei Gründe für seinen Rücktritt. "Den hat auch niemand verlangt", stellte er fest. Kein Wunder allerdings, da alle parteiinternen Kritiker Tilgs nicht mehr im Landesparteivorstand sind. Immerhin habe er, Tilg, nach den Querelen die Partei konsolidiert. Landessekretär Norman Schadler meinte am Montag: "Ständige Personenwechsel verwirren nur die Wähler." Schadler geht davon aus, dass sich der Schwerpunkt der Debatte um die negativen Auswirkungen der Beteiligung an der Bundesregierung drehen wird, weil "uns diese nichts bringt".

Die FPÖ hat am Sonntag fünf ihrer sieben Mandate und 11,8 von vormals 19,6 Stimmprozenten verloren. Die hohen Verluste verteilen sich ziemlich gleichmäßig auf alle Bezirke und betreffen ebenso ländliche und urbane Regionen. Nur in der FP-Hochburg im Bezirk Kufstein wurde das von Tilg angepeilte zweistellige Ergebnis mit 10,1 Prozent knapp erreicht. (eli, hs, völ/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 30.9.2003)

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    Auf ein Neues: Für Haider stellt sich die Frage nach einer Haupt-Ablöse nach dem Wahldebakel in Tirol und Oberösterreich nicht. Haupt spricht sich gegen personelle Konsequenzen in den Ländern aus. Aus den Länder wird Kritik an der Bundes-FPÖ laut.

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