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Präsident Klestil, hier bei einem Staatsbesuch in Italien, hat ein Herz für Tiere
Wien – Die sechs Araberpferde, die Bundespräsident Thomas Klestil vom saudiarabischen König geschenkt bekommen hat, gehören dem Staat. Diese Ansicht vertritt der der Verfassungsrechtsprofessor Theo Öhlinger in der Donnerstag-Ausgabe der "Presse". Er begründete dies damit, dass laut Verfassung Geschenke ab einem gewissen Wert dem Staat gehören.
Wenn der Bundespräsident bei Staatsbesuchen die Republik Österreich vertrete, so handle er für die Republik. "Da gibt es keine eindeutige Regelung dazu, aber aus verfassungsrechtlicher Sicht wäre es eine nahe liegende Lösung, wenn die Rennpferde dem Staat gehören." Ab welchem Wert Geschenke dem Staat gehören, will Öhlinger nicht abschließend beurteilen. "Bei dem Bundespräsidenten ist das aber großzügiger auszulegen als bei einem Beamten", dem nur Geschenke von geringem Wert zugestanden werden.
Der Bundespräsident hatte zuletzt geklagt: "Die Pferde ruinieren mich". Da hat Öhlinger nun eine gute Nachricht für Klestil: Die Kosten für Unterkunft und Verpflegung der Rösser beziehungsweise Dromedare habe demnach auch der Staat zu tragen. "Dem Bundespräsidenten kann man da bestimmte Nutzungsrechte einräumen." Wenn ihm etwa ein Gemälde geschenkt wird, sei ja auch nichts dagegen einzuwenden, wenn dieses in der Hofburg aufgehängt werde. Auch über die Amtszeit des Bundespräsidenten hinaus spreche nichts gegen Nutzungsrechte.
Im Finanzministerium fühlt man sich jedoch nicht zuständig für die Tiere des Präsidenten und deren Erhalt. "Er hat sein eigenes Budget", wird dort an die Präsidentschaftskanzlei verwiesen. Die Präsidentschaftskanzlei erklärt dazu, dass man mit den Kosten der Pferde und wer diese trägt nicht befasst sei. Eine Auskunft darüber sei daher nicht möglich.
Klestil-Löffler schreibt Leserbrief
In einem Leserbrief in der "Presse" vom 24. September verteidigt sich Klestils Ehefrau Margot Klestil-Löffler: "Um diesen wunderbaren Tieren ein neues Heimatgefühl zu geben und ihnen die schwierige Umstellung zu erleichtern, werde ich sie weiterhin mit Fürsorge und Zuneigung umgeben, gleichgültig, was in einzelnen Zeitungen geschrieben steht ..." (red/APA)