IBM vor Arbeitsgericht mit Antrag gegen IG Metall gescheitert

9. September 2003, 11:08
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Feststellungsklage zurückgewiesen

Der Stuttgarter Computerkonzern IBM ist mit dem Versuch gescheitert, die IG Metall gerichtlich als Tarifpartner auszuschalten. Das Frankfurter Arbeitsgericht bestätigte am Dienstag, dass die 14. Kammer die Anfang 2002 eingereichte Feststellungsklage zurückgewiesen habe. Eine Begründung für den Beschluss gab es zunächst nicht. IBM wollte vor einer Stellungnahme zum weiteren Vorgehen erst die Begründung abwarten.

Bei der deutschen Tochter des Computerriesen in Stuttgart hatten sich ver.di und IG Metall lange um die Zuständigkeit für die Vertretung der 23.000 Beschäftigten gestritten. Ende 2001 hatten beide Gewerkschaften schließlich vor dem DGB-Schiedsgericht eine gemeinsame Tarifpolitik vereinbart. Dies wird von IBM nicht akzeptiert. Mit der Klage vor dem Arbeitsgericht wollte das Unternehmen festschreiben lassen, dass nur ver.di Tarifpartner ist.

"IBM soll endlich die Realitäten anerkennen", forderte der IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Peters nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts. Im Interesse der Beschäftigten werde die IG Metall im IBM-Konzern mit ver.di zusammenarbeiten. Peter Hassel, bei IBM zuständig für Mitbestimmung in der Personalabteilung, erklärte am Dienstag auf Anfrage, ein zweiter Tarifpartner werde nicht gebraucht. Seit Jahren werde nur mit ver.di verhandelt.

Die Zusammenarbeit zwischen ver.di und der IG Metall bei IBM verläuft trotz der gemeinsamen Vereinbarung nicht reibungslos. Zuletzt hatte es im Mai Unstimmigkeiten gegeben, als ver.di mit einer Tarifforderung in die Verhandlungen eintrat, ohne die IG Metall zu informieren. Der Konflikt bei IBM ist kein Einzelfall. In mehreren Unternehmen der Telekommunikations- und IT-Branche streiten sich beide Gewerkschaften um die Vertretung der Mitglieder. (APA)

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