Chile
Neues Verfahren gegen Pinochet abermals abgewiesen
Ex-Diktator sollte wegen Verschwindens von Kommunisten angeklagt werden
Santiago - Ein neuer Versuch, den früheren chilenischen
Diktator Augusto Pinochet wegen Menschenrechtsverletzungen
anzuklagen, ist gescheitert. Das Berufungsgericht in Santiago lehnte
einen entsprechenden Antrag der Kommunistischen Partei am Mittwoch
mit 15 zu 8 Stimmen ab. Die Kläger hatten gefordert, die Immunität
des ehemaligen Juntachefs aufzuheben und ihn wegen des Verschwindens
von zwölf führenden Kommunisten während seiner Regierungszeit von
1973 bis 1990 zur Rechenschaft zu ziehen. Der Oberste Gerichtshof Chiles hatte im vergangenen Jahr
entschieden, dass der 87-Jährige gesundheitlich zu angeschlagen sei,
um einen Prozess durchstehen zu können. Gleichwohl hatte die
Kommunistische Partei das jüngste Verfahren angestrengt. Das Urteil
löste allerdings keine Überraschung aus. Pinochet musste dafür auch
nicht vor Gericht erscheinen. Während seiner Militärdiktatur wurden
nach Schätzungen der nachfolgenden Regierung etwa 3.200 Menschen aus
politischen Gründen umgebracht, mehr als 1.000 verschwanden. (APA/AP)