Fischler: Koalition mit FPÖ bleibt immer "Unsicherheitsfaktor"
EU-Agrarkommissar hält nichts von weiterer Neuauflage von Schwarz-Blau und empfiehlt der ÖVP stattdessen ein Bündnis mit den Grünen
Redaktion
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Innsbruck/Wien - EU-Kommissar Franz Fischler (V) sieht sich
in seiner Skepsis gegen die Neuauflage von Schwarz-Blau bestätigt.
"Jeder, der sich in der Politik auskennt, wusste, dass das Regieren
mit der FPÖ nicht einfach sein wird. Obwohl die Regierungsarbeit mit
der FPÖ von außen betrachtet funktioniert, bleibt bei der FPÖ immer
ein Unsicherheitsfaktor bestehen", so Fischler in der "Tiroler
Tageszeitung" (Samstag-Ausgabe). Nach der nächsten Wahl sollte die
ÖVP aus seiner Sicht eine Regierungsbildung mit den Grünen versuchen.
Von einer Neuauflage der großen Koalition hält er nichts.
Neuer Proporz
Der EU-Kommissar erinnert daran, dass mit dem Ende der großen
Koalition auch das "Ende des alten Proporzsystems" erhofft wurde.
"Die neue Regierung muss allerdings aufpassen, dass nun nicht ein
neuer Proporz etabliert wird. Die vom Rechnungshof kritisierte
Umfärbungspolitik weist jedenfalls in diese Richtung." Für Fischler
konnte die Regierung ihren Slogan "Österreich neu regieren" bislang
nur in einigen Ansätzen umsetzen.
Zu seiner eigenen Zukunft sagte Fischler, er werde im kommenden
Jahr, nach Ende der Legislaturperiode als EU-Kommissar, definitiv
"der Politik Adieu sagen". Fischler will die Seiten wechseln und
künftig sein Wissen als Politikberater einsetzen und den
Universitäten als Vortragender zur Verfügung stellen. (APA)
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