Fischler: Koalition mit FPÖ bleibt immer "Unsicherheitsfaktor"

26. August 2003, 14:50
13 Postings

EU-Agrarkommissar hält nichts von weiterer Neuauflage von Schwarz-Blau und empfiehlt der ÖVP stattdessen ein Bündnis mit den Grünen

Innsbruck/Wien - EU-Kommissar Franz Fischler (V) sieht sich in seiner Skepsis gegen die Neuauflage von Schwarz-Blau bestätigt. "Jeder, der sich in der Politik auskennt, wusste, dass das Regieren mit der FPÖ nicht einfach sein wird. Obwohl die Regierungsarbeit mit der FPÖ von außen betrachtet funktioniert, bleibt bei der FPÖ immer ein Unsicherheitsfaktor bestehen", so Fischler in der "Tiroler Tageszeitung" (Samstag-Ausgabe). Nach der nächsten Wahl sollte die ÖVP aus seiner Sicht eine Regierungsbildung mit den Grünen versuchen. Von einer Neuauflage der großen Koalition hält er nichts.

Neuer Proporz

Der EU-Kommissar erinnert daran, dass mit dem Ende der großen Koalition auch das "Ende des alten Proporzsystems" erhofft wurde. "Die neue Regierung muss allerdings aufpassen, dass nun nicht ein neuer Proporz etabliert wird. Die vom Rechnungshof kritisierte Umfärbungspolitik weist jedenfalls in diese Richtung." Für Fischler konnte die Regierung ihren Slogan "Österreich neu regieren" bislang nur in einigen Ansätzen umsetzen.

Zu seiner eigenen Zukunft sagte Fischler, er werde im kommenden Jahr, nach Ende der Legislaturperiode als EU-Kommissar, definitiv "der Politik Adieu sagen". Fischler will die Seiten wechseln und künftig sein Wissen als Politikberater einsetzen und den Universitäten als Vortragender zur Verfügung stellen. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Fischler warnt: "Die neue Regierung muss allerdings aufpassen, dass nun nicht ein neuer Proporz etabliert wird."

Share if you care.