Eine zweitägige Expertenkonferenz über die Gewährleistung von Grundrechten im Internet ist am Freitag in Graz mit der Formulierung einiger Empfehlungen für die nächste Internet-Strategie 2016-19 des Europarats zu Ende gegangen. Unter den Empfehlungen findet sich jene nach Vermittlung von Internet-Fähigkeiten im Rahmen eines eigenen Schulfachs in den Mitgliedsstaaten.

Insgesamt betonten die über 150, aus zahlreichen Ländern angereisten Experten in ihrer gemeinsam erarbeiteten Konklusion die Notwendigkeit einer sorgfältigen Abwägung und Integrierung teils gegensätzlicher Bedürfnisse wie Datenschutz, Meinungsfreiheit und Sicherheit durch demokratisch beschränkte und transparente Kontrolle.

Strategie

Dabei seien sämtliche Akteure im Internet gefordert. Gemeint sind dabei sowohl Staaten, Organisationen als auch private Institute und Unternehmen. Weitere Empfehlungen der Expertenkonferenz für die nächste Europarats-Strategie und somit an die Staatengemeinschaft umfassen:

Um die Fragmentierung des Internet zu bekämpfen, sollte der Europarat Standards entwerfen, die in Zukunft von Mitgliedstaaten und weltweit von allen Ländern übernommen werden könnten. In weiterer Folge sollen Institutionen oder Instrumente geschaffen werden, um die Einhaltung dieser Standards sowie die Wahrung von bereits in der laufenden Europaratstrategie formulierten User-Rechten zu gewährleisten.

Der Katalog der Empfehlungen soll demnächst auf der Homepage des Europarats veröffentlicht werden. (APA, 14.3. 2014)