Peter Hartz soll Hollande bei Reformen beraten

28. Jänner 2014, 10:11
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Konstrukteur der deutschen Sozialhilfe soll Frankreich helfen

Saarbrücken/Paris - Der ehemalige VW-Personalvorstand Peter Hartz, nach dem in Deutschland die Sozialhilfe Hartz IV benannt ist, soll einem Bericht zufolge die französische Regierung bei den geplanten Arbeitsmarktreformen beraten. Hartz, mit dessen Namen die Reformen der "Agenda 2010" der rot-grünen Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verbunden sind, sei deshalb bereits im Elysee-Palast empfangen worden, berichtete die "Saarbrücker Zeitung" am Dienstag. Die Arbeitslosigkeit in Frankreich hatte im Dezember einen neuen Höchststand erreicht.

Der Saarländer Hartz, der seit seinem Abschied von Volkswagen mit einer privaten Firma Arbeitsmarktprojekte anstößt, bestätigte der Zeitung zufolge Kontakte zur französischen Denkfabrik "En Temps Réel". Zu einem angeblichen Gespräch mit dem französischen Präsidenten François Hollande wollte er sich nicht äußern. Hollande hatte Anfang des Jahres angekündigt, in einem "Pakt der Verantwortung" zusammen mit den Unternehmen eine tiefgreifende Arbeitsmarktreform anzupacken.

Der sozialistische Präsident hatte sich zum Ziel gesetzt, auf dem Arbeitsmarkt eine Trendumkehr zu erreichen. Am Montag war allerdings bekannt geworden, dass er mit dem Ziel gescheitert ist, den Anstieg der Arbeitslosigkeit bis Ende 2013 zu stoppen. Die Arbeitslosenzahl erreichte im Dezember mit 3,3 Millionen Menschen ohne Job einen neuen Höchststand. In Frankreich ist die Arbeitslosigkeit seit dem Frühjahr 2011 beinahe ununterbrochen angestiegen.

Der damalige VW-Personalvorstand Hartz hatte im August 2002 den Bericht seiner Kommission zur Reform des Arbeitsmarkts vorgestellt. Im Zuge der von der damaligen rot-grünen Regierung umgesetzten Hartz-Reformen wurden unter anderem Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt, die Zumutbarkeitsregeln für die Aufnahme von Arbeit verschärft und die Bundesagentur für Arbeit aufgebaut. Die großangelegte Arbeitsmarktreform sollte eine Radikalkur gegen Arbeitslosigkeit werden. (APA, 28.1.2014)

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