Noch ist die ÖVP nicht verloren

Kommentar der anderen16. Jänner 2014, 19:07
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Was eine kriselnde Volkspartei von deutschen Christ- und Sozialdemokraten lernen kann

Ein kluger Beobachter meinte jüngst, der Titel des neuen Films mit Robert Redford passe gut zur aktuellen Lage der ÖVP: "All is lost". Wenige Wochen nach der erneuten Regierungsbildung mit der SPÖ macht die Partei unter Obmann Michael Spindelegger einen zerstrittenen und orientierungslosen Eindruck. Beide, Partei und Obmann, könnten von den deutschen Sozial- und Christdemokraten lernen. Die Erfolge kommen erst, wenn Partei, Personal und Programm passen.

Erste Lektion: Sichere deine Macht für die gesamte Legislatur durch ein Mandat der Wähler oder der Mitglieder. Die ÖVP hat für die Koalitionsverhandlungen zwar genauso lang gebraucht wie die SPD, sie hat diese Wochen jedoch im Gegensatz zu jener nicht genutzt. Mit der Ankündigung, die eigenen Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Merkel-Union abstimmen zu lassen, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel ein wichtiges Druckmittel in der Hand gehabt und konnte zentrale Punkte wie den Mindestlohn oder die Rente mit 63 für die eigene Klientel durchsetzen. Was der Partei bei der Wahl nicht gelang, wurde durch die eigene Basis errungen. Merkel hat die Wahlen gewonnen, Gabriel aber die Koalitionsverhandlungen. So stark wie er war seit Willy Brandt kein SPD-Chef mehr.

Zweite Lektion: Klassik plus Moderne. Klassische wie gesellschaftspolitisch wichtige Ministerien müssen mit den besten Köpfen besetzt werden. Hier hat Spindelegger die richtigen Akzente mit der Zusammenlegung von Wirtschaft und Wissenschaft und einem eigenständigen Familienministerium gesetzt. Auch Nachwuchsstar Sebastian Kurz soll die Lücke zwischen traditionellen und modernen Wählern schließen. Die neue Ministerin Sophie Karmasin könnte ähnlich wie Ursula von der Leyen (CDU) für die dringend nötige kulturelle Erneuerung in der Partei sorgen. Von der Leyen will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Top-Arbeitgeber machen. Ähnliche Ideen und Projekte werden von Karmasin erwartet.

Dritte Lektion: Leistung plus Gerechtigkeit. Die ÖVP und ihr Obmann werden von vielen als kalte und fade Wirtschafts- und Lobbypartei wahrgenommen. Dabei schließen sich Leistung und soziale Gerechtigkeit nicht aus, sondern bedingen einander. Ohne Wachstum kein Schuldenabbau. Mehr Freiheit und Wettbewerb können zu einer neuen Gerechtigkeit führen. Gerechtigkeit hat heute mehr Dimensionen als nur materielle Umverteilung. Der österreichische Sozialstaat ist trotz steigender Kosten ineffizient und oft die Ursache für soziale Übel. Eine Politik der neuen Gerechtigkeit muss mehrere Dimensionen umfassen: Chancen-, Generationen-, Leistungs-, Familien- und Bildungsgerechtigkeit.

Was der ÖVP und Spindelegger fehlt, ist die programmatische Kraft der Ideen und Themen sowie eine narrative Klammer, eine Erzählung, welche die alte Tradition mit einer besseren Zukunft überzeugend verbindet. Das Grundsatzprogramm der Partei ist bald 20 Jahre alt. Ideenpolitisch ist die ÖVP seit langem nicht mehr auf der Höhe der Zeit. "Mehr Zukunft wagen" wäre ein Versprechen, das den neuen Mut in der Partei auch in neue Initiativen umsetzt. Noch ist nicht alles verloren. (Daniel Dettling, DER STANDARD, 17.1.2014)

Daniel Dettling leitet das Institut für Zukunftspolitik in Berlin und Wien und war von 2009 bis 2011 ÖVP-Berater.

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