USA fordern Iran zu Einflussnahme auf Syrien auf

6. Jänner 2014, 20:30
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Teheran reagiert zurückhaltend - UNO lädt Islamische Republik vorerst nicht zu Friedenskonferenz ein

Damaskus/Teheran - Die USA haben den Iran ermutigt, mit klaren Ansagen in Richtung Damaskus seine mögliche konstruktive Rolle bei der Friedenskonferenz zu Syrien unter Beweis zu stellen. Teheran solle einen "großen Einfluss" auf die syrische Regierung nutzen, hieß es. Die Reaktion war ablehnend: Die Islamische Republik werde keinen Vorschlag zu den Genfer Verhandlungen akzeptieren, der seine Würde nicht respektiere.

Teheran könne einiges tun, um "der internationalen Gemeinschaft zu zeigen, dass sie ernsthaft ein positiver Akteur sein wollen", sagte ein ranghoher Vertreter des US-Außenministeriums am Montag vor Journalisten, die mit Ressortchef John Kerry reisten. Dazu gehöre die Aufforderung, dass Syriens Truppen die Angriffe auf die eigene Bevölkerung beenden und humanitären Zugang gewähren sollten.

Die Beamten äußerten sich während eines Zwischenstopps in Brüssel. Kerry war zuvor im Nahen Osten unterwegs gewesen und hatte nach einem mehrtägigen Verhandlungsmarathon am Montag die Heimreise angetreten.

Iran nicht zu Friedenskonferenz eingeladen

Am Sonntag hatte Kerry in Jerusalem erstmals eine mögliche Rolle des Irans bei der Syrien-Konferenz nicht ausgeschlossen. Eine formale Teilnahme an den Gesprächen am 22. Jänner in der Schweiz sei aber nur möglich, wenn der Iran die Abschlusserklärung der sogenannten Genfer Konferenz im Jahr 2012 unterzeichne. Diese sieht die Bildung einer Übergangsregierung in Syrien vor.

Der Iran wies die US-Andeutungen zurück. Die Islamische Republik werde keinen Vorschlag zu den Genfer Verhandlungen akzeptieren, der seine Würde nicht respektiere, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums am Montag im staatlichen Fernsehen.

Die Islamische Republik ist neben Russland einer der letzten Verbündeten des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Der Aufstand gegen ihn ist inzwischen zu einem Bürgerkrieg ausgewachsen, bei dem mehr als 100.000 Menschen getötet und Millionen vertrieben wurden.

UN-Generalsekretär Ban Ki -moon ließ am Montag mitteilen, die Einladungen zu der Konferenz seien verschickt worden, der Iran sei allerdings vorerst nicht unter den Adressaten. Am kommenden Montag werde Kerry seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen, um über eine Teilnahme Teherans zu beraten, teilte die UNO weiter mit. (APA, 6.1.2014)

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