Offene Station für Frauen in Schubhaft

13. August 2003, 09:53
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Mit der Verbesserung von Haftbedingungen für bis zu 18 Frauen soll Schubhaft von Strafhaft abgrenzt werden - Probebetrieb seit 1. August

Wien - Eine offene Station für Frauen, die sich in Schubhaft befinden, wurde am Montag im Polizeianhaltezentrum auf der Rossauer Lände in Wien-Alsergrund präsentiert. Das Projekt, das seit 1. August in Probebetrieb ist, soll die Haftbedingungen für bis zu 18 Frauen verbessern. Mit dem neuen Konzept soll die Betreuungsquote erhöht und das Problem der Hungerstreiks entschärft werden. Derzeit befinden sich elf Frauen auf dieser Station.

Drei Unterkunftsräume

Insgesamt gibt es drei Unterkunftsräume, wobei einer für Jugendliche gedacht ist, sagte Major Josef Zinsberger, Leiter des Polizeianhaltezentrums. Für die Jugendlichen wurde somit ein menschenrechtlich schwieriges Problem gelöst, sagte Günter Ecker, Geschäftsführer des Vereins Menschenrechte Österreich, der mit der Betreuung der Schubhäftlinge vom Innenministerium betraut wurde. "Schubhaft für Jugendliche ist nicht immer vermeidbar", sagte Zinsberger. Ein weiterer Raum bietet die Möglichkeit zum Fernsehen, Radio hören und spielen. Auch ein Münztelefon und eine Teeküche sind vorhanden.

Vorteil für lang Inhaftierte

Insgesamt sind in dem Polizeianhaltezentrum auf der Rossauer Lände an die 40 Frauen in Schubhaft. Die meisten von ihnen kommen aus Bulgarien, Rumänien und Nigeria. Die Offene Station sollte vor allem jenen zu Gute kommen, die lange in Schubhaft angehalten werden, wie dies etwa bei Frauen aus China und Nigeria der Fall ist.

Abgrenzung von Strafhaft

Von 6.30 bis 18.00 Uhr sind die Türen geöffnet. "Jede offene Tür ist ein Stück mehr Freiheit", erklärte Ecker. Es müsse durch die Haftbedingungen zum Ausdruck kommen, dass Schubhaft keine Strafhaft ist, sondern lediglich zur Sicherung der körperlichen Anwesenheit der Betroffenen zur Verhängung eines Aufenthaltsverbotes bzw. zur Vorbereitung der Abschiebung diene, sagte Ecker.

Nun werde man sehen, ob das Pilotprojekt, das bereits im Jahr 2001 in Linz begonnen und in anderen Bundesländern eingeführt wurde, Erfolg habe, sagte Innenminister Ernst Strasser (V). Erfahrungsgemäß gingen Körperverletzungen und Selbstverletzungen im offenen Vollzug zurück, sagte Strasser. (APA)

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