Erinnern Sie sich noch an das Foto des mit schweren Brandwunden versehenen, schreienden vietnamesischen Mädchens Kim Phuc, das vor dem verheerenden Feuer, das amerikanische Napalmbomben verursacht haben, flüchtet?
Ich dachte, die Regierung der USA hätten aus ihrem Vietnamdebakel und den schrecklichen Langzeitfolgen für die Bevölkerung durch den Einsatz von (u. a.) Napalmbomben gelernt. Dies scheint jedoch nicht der Fall zu sein. Denn Freitagfrüh ging die Nachricht um die Welt, dass Ihre Regierung im Krieg gegen den Irak wieder Napalmbomben eingesetzt hat.
Sie werden sagen, jeder Krieg fordert Opfer, und Sie werden mir wahrscheinlich mit den Worten des Pentagon antworten: Der Einsatz von napalmähnlichen Bomben war notwendig. Ich frage Sie: Gegen bisher nicht gefundene Massenvernichtungswaffen? Gegen die Zivilbevölkerung?
Mindestens genauso entrüstet hat mich das Argument Ihrer Regierung in Washington, Napalmbomben seien seit Vietnam zwar geächtet, jedoch seien sie von keiner internationalen Konvention verboten. Meines Wissens nach haben sich die Vereinigten Staaten auf internationaler Ebene nicht für die Schaffung einer derartigen Konvention eingesetzt.
Und die Erfahrung zeigt, dass Ihre Regierung nicht willens ist, zahlreiche tatsächlich schon in Kraft befindliche Abkommen zu ratifizieren und umzusetzen, wie etwa das Kioto-Protokoll, die Kinderrechtskonvention oder den Internationalen Strafgerichtshof. Und noch etwas: Ausgerechnet zwei Tage nach der mahnenden Erinnerung an den Atombombenabwurf von Hiroshima vor 58 Jahren höre ich in den Nachrichten, dass in Nebraska, USA, Ihre Regierung eine Nuklearwaffenkonferenz abhält, bei der - selbstverständlich hinter verschlossenen Türen - über die Produktion und den Einsatz von so genannten "Mini-Nukes" diskutiert wird.
Sind Hiroshima und Nagasaki nicht mahnendes Beispiel genug, frage ich Sie als Vertreter jenes Staates, der als einziger bisher Atomwaffen eingesetzt hat und auch nicht bereit ist, den umfassenden Atomwaffentestverbot-Vertrag CTBT zu ratifizieren?
Natürlich gibt es Länder, die gegen den Atomwaffen-Sperrvertrag verstoßen und die nicht bereit sind, unangekündigt InspektorInnen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ins Land zu lassen, wie Iran oder Nordkorea. Aber von der Regierung eines Landes, das für sich selbst die Führungsrolle in der internationalen Politik sowie im Kampf gegen den Terrorismus in Anspruch nimmt, erwarte ich die Einhaltung von internationalen Abkommen sowie von Vereinbarungen, die nicht in Konventionen gegossen worden sind - wie die Ächtung von Napalmbomben.
Damit nie wieder ein Mädchen, von den Bomben Ihrer Armee am ganzen Körper verbrannt, davonlaufen muss.
Mit freundlichen Grüßen NR-Abg. Ulrike Lunacek, außenpolitische Sprecherin der Grünen 1017 Wien, Grüner Klub im Parlament