Gföhler Bürgermeister tritt zurück

6. Dezember 2013, 13:05
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Kündigt Rücktritt mit Jahresende an - Soll sich in Stadtratsitzung antisemitisch und rassistisch geäußert haben

Karl Simlinger (ÖVP), Bürgermeister von Gföhl (Bezirk Krems), zieht nach gegen ihn gerichteten Rassismus- und Antisemitismus-Vorwürfen die Konsequenzen. Er hat am Freitag in einer Aussendung mitgeteilt, dass er mit Jahresende zurücktreten werde. Sollte er Menschen verletzt haben, entschuldige er sich "in aller Deutlichkeit" dafür.

Simlinger schrieb, dass die Entscheidung rund um die Betreibung eines Asylheims in der Katastralgemeinde Meisling die Bürgerinnen und Bürger, den Gemeinderat und auch ihn selbst in jüngster Zeit "sehr gefordert" habe. Im Stadtrat-Jour-fixe am Dienstag sollte die weitere Vorgangsweise besprochen werden. "Wenngleich ich mit Sicherheit ausschließen kann, dass in der nicht öffentlichen Besprechung die Wörter 'scheiß Asylanten' und 'aufhängen' gefallen sind, so habe ich mich in der Hitze der Diskussion doch zu einer Aussage verleiten lassen, die meinem Weltbild und meiner persönlichen Einstellung eklatant widerspricht."

ÖVP distanzierte sich

Er habe das Bürgermeisteramt zeitgleich mit dem beruflichen Ruhestand übergeben und dies kurz vor dem Jahreswechsel bekanntgeben wollen, so Simlinger weiter. Wegen der Ereignisse der vergangenen Tage "und um weitere Belastung von meiner Familie und meinem persönlichen Umfeld abzuwenden, trete ich schon heute mit der Nachricht in die Öffentlichkeit, mein Amt als Bürgermeister von Gföhl mit 31. Dezember niederzulegen".

Die Volkspartei Niederösterreich hatte sich bereits am Donnerstag von den kolportierten Äußerungen distanziert. Medienberichten zufolge soll Simlinger bei der Stadtratssitzung am Dienstag der Kragen geplatzt sein: "Mir gehen die scheiß Asylanten sowieso am Oasch, aber schuld sind die Pressefritzen, die gehören aufgehängt, de san wia de Juden!", habe er festgestellt. StR Günter Steindl, bis zur Landtagswahl im März Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich, teilte mit, einer der Zeugen des "unentschuldbaren Fauxpas" gewesen zu sein.

Die Folge waren Rücktrittsforderungen seitens der Landes-SPÖ ebenso wie der Grünen und auch des Mauthausen Komitees (MKÖ), das laut dessen Vorsitzendem Willi Mernyi "Anzeige wegen Verhetzung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht" hat. (APA, 6.12.2013)

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