Republikanischer Hauptinitiator der Recall-Wahl verzichtet auf Kandidatur
Kaliforniens Oberster Gerichtshof lehnt Anträge gegen Abwahl ab
Redaktion
,
San Francisco - Die Kalifornier werden nach einer
Gerichtsentscheidung vom Donnerstag (Ortszeit) voraussichtlich wie
geplant am 7. Oktober über die Abwahl ihres derzeitigen Gouverneurs
Gray Davis entscheiden. Der Oberste Gerichtshof von Kalifornien wies
am Abend fünf unterschiedliche Anträge gegen die Abstimmung über den
Gouverneur des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates ab. Dazu zähle
auch der Antrag des umstrittenen Gouverneurs Gray Davis, der eine
Verschiebung der Wahl auf den nächsten März beantragt hatte, teilte
das Gericht in San Francisco mit. Allerdings sind noch weitere
Gerichtsverfahren anhängig.
Darrell Issa verzichtet auf Kandidatur
Am Vorabend hatte der aus Österreich stammende Hollywood-Star
Arnold Schwarzenegger überraschend seine Kandidatur für die
Republikaner angemeldet. Anschließend hatte der Kongressabgeordnete
Darrell Issa, ebenfalls ein Republikaner und der Hauptinitiator der
Kampagne gegen Davis, überraschend auf seine Kandidatur verzichtet.
Weitere Gerichte sind noch von unterschiedlichen Antragstellern
angerufen worden. So hat die Bürgerrechtsbewegung von Südkalifornien
(ACLU) in einem Bundesgericht die Benutzung von genau jenen
Wahlmaschinen angeprangert, die bei der Präsidentenwahl im Jahr 2000
im Bundesstaat Florida eingesetzt worden waren und im Zentrum einer
Kontroverse bei der Auszählung der Stimmen gestanden hatten. Die ACLU
will eine Verschiebung der Wahl.
Derweil zog sich der libanesisch-amerikanische Millionär Issa aus
dem Rennen um eine mögliche Nachfolge von Davis zurück. Der vom
Großraum San Diego in den Kongress entsandte Politiker hatte 1,7
Millionen Dollar (1,50 Mill. Euro) ausgegeben, um mit einer
Unterschriftenaktion die Sonderwahl am 7. Oktober zu ermöglichen. Bei
einem tränenreichen Auftritt erklärte Issa, er wolle nun im Kongress
bleiben und sich um einen Frieden für den Nahen Osten bemühen.
Auf Seiten der Demokraten kam am Donnerstag ebenfalls Bewegung.
Davis' formaler Stellvertreter, Cruz Bustamante, erklärte seine
Kandidatur für die Entscheidung am 7. Oktober. Damit brach er mit
einem Tabu, wonach die Demokraten geeint die Abwahl von Davis
verhindern wollten. Die Wähler in Kalifornien werden bei der
Abstimmung gefragt, ob sie für die Abwahl von Davis sind, und wenn
ja, wer von den alternativen Kandidaten ihn ersetzen soll. Bustamante
begründete seine Entscheidung mit den schlechten Umfrageergebnissen
für Davis und gab sich zugleich selbstbewusst. In Anspielung auf
seine eigene Figur im Vergleich zu der des früheren Bodybuilders und
"Mr. Universe" sagte Bustamante: "Kennen Sie nicht den Film
"Zwillinge"? Ich schätze, ich bin Danny De Vito." (APA/Reuters)
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