Türkei: Neues Amnestie-Gesetz zeigt Wirkung

8. August 2003, 12:48
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Mehr als 100 PKK-Rebellen haben sich bislang den Behörden gestellt

Ankara - Nach dem Inkrafttreten der Teilamnestie für kurdische Rebellen in der Türkei haben sich bereits 111 Mitglieder der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) den Behörden gestellt. Das teilte Innenminister Abdulkadir Aksu in Ankara mit. Zudem hätten sich 333 im Gefängnis sitzende PKK-Mitglieder gemeldet, die von dem neuen Amnestiegesetz profitieren wollten. Das am Mittwoch in Kraft getretene "Gesetz zur gesellschaftlichen Reintegration" sieht Straffreiheit oder Strafnachlass für PKK-Mitglieder vor, die sich den türkischen Behörden ergeben und mit ihnen kooperieren.

Das auf sechs Monate begrenzte Angebot richtet sich vor allem an die rund 5.000 PKK-Rebellen, die nach der Festnahme des in der Türkei zu lebenslanger Haft verurteilten PKK-Chefs Abdullah Öcalan 1999 in den Nordirak geflüchtet waren. Zum Empfang der zur Aufgabe bereiten PKK-Mitglieder haben die türkischen Behörden drei Sammelpunkte eingerichtet. Diese befinden sich in der Nähe des türkisch-irakischen Grenzübergangs Habur, im ostanatolischen Van und in Kirklareli nahe der Grenze zu Bulgarien. Letzterer ist für PKK-Mitglieder gedacht, die aus europäischen Ländern einreisen sollten. (APA/dpa/AFP)

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