"Recall"-Wahlen

11. August 2003, 18:53
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Alle bisherigen Recall-Versuche scheiterten

Los Angeles - Bei einer "Recall"-Wahl wird über das politische Schicksal eines gewählten Politikers vor dem regulären Ende seiner Amtsperiode entschieden. Die Möglichkeit des "Recall" ist in der kalifornischen Verfassung seit 1911 verankert. Von bisher 31 Recall-Initiativen gegen einen amtierenden Gouverneur hat keine zur Neuwahl geführt. Die 32. Recall-Initiative in Kalifornien war jetzt erfolgreich: Der amtierende demokratische Gouverneur Gray Davis muss sich einer Neuwahl stellen. Einer seiner Herausforderer im republikanischen Lager ist der Steirer Arnold Schwarzenegger. Wenn Schwarzenegger bei den Recall-Wahlen am 7. Oktober erfolgreich ist, wird erstmals ein Austro-Amerikaner kalifornischer Gouverneur.

Weil ein "Recall" in Kalifornien noch nie realisiert wurde, herrschen über die Durchführung noch gewisse Unklarheiten. Im folgenden ein Überblick, ausgehend vom derzeitigen Stand der Informationen: Das Verfahren läuft in zwei Stufen. Zunächst werden Unterschriften gesammelt um die Initiative der Abberufung des Politikers zu unterstützen. Wenn die erforderliche Zahl (zwölf Prozent der Wähler des letzten Urnengangs) erreicht wird, und die Unterschriften beglaubigt sind, müssen die Behörden einen Wahltermin ansetzen.

Diese Wahlen, bei dem der gewählte Politiker vor Ablauf seiner Amtsperiode abberufen und ein Nachfolger gewählt werden kann, müssen mindestens 60 und maximal 80 Tage nach der Feststellung von genügend Unterschriften unter die Initiative stattfinden und vom Gouverneur ausgerufen werden. Gouverneur Davis will mittels Beschwerden an das Höchstgericht von Kalifornien den derzeitigen Termin 7. Oktober noch verschieben, die Entscheidung liegt jetzt bei den Richtern.

Bei der Recall-Wahl werden zwei Fragen gestellt: 1. Soll ..... vom Amt abberufen werden ("...be recalled from the office") ? 2. Welcher der folgenden Kandidaten soll ihm nachfolgen? Falls der amtierende Politiker nicht im Amt bestätigt wird, gilt jener Kandidat als gewählt, der die meisten Stimmen bekommt. Für eine Kandidatur sind nur 65 Unterstützungs-Unterschriften von Mitgliedern der eigenen Partei und 3.500 Dollar (3.072 Euro) oder 10.000 Unterschriften notwendig. Wenn eine große Zahl von Kandidaten antritt, könnte daher auch ein Bewerber mit relativ wenig Stimmen gewählt werden. Der erfolgreiche Nachfolger übernimmt den Rest der Amtsperiode des Abberufenen, in diesem Fall bis zu den nächsten ordentlichen Gouverneurs-Wahlen im November 2006. (APA)

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