Schalli: "Habe lang genug den Arm gereicht"

Interview30. Oktober 2013, 14:19
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Laut dem nun wilden Landtagsabgeordneten Schalli soll das Kärntner Team Stronach 250 Anträge zur Parteimitgliedschaft nicht angenommen haben

Siegfried Schalli, Abgeordneter des Kärntner Landtags, hat am Mittwoch seinen Austritt aus dem Landtagsklub des Team Stronach bekanntgegeben. Das Team Stronach Kärnten verliert somit seinen Klubstatus und auch viel Geld. Bei der Klubförderung entgehen der Landespartei rund 76.000 Euro, bei der Parteienförderung etwa 200.000 Euro pro Jahr. Schalli wurde in Folge vom Team Stronach als Parteimitglied ausgeschlossen. Im Gespräch mit derStandard.at holt Schalli zum Rundumschlag gegen das Team Stronach aus. So soll das Kärntner Team Stronach 250 Mitgliedsanträge nicht angenommen haben. "Wenn es keine Mitglieder gibt außer den Vorstandsmitgliedern, gibt es nach meinem Verständnis keine Möglichkeit, über Mitgliederversammlungen an einen anderen Vorstand zu kommen", sagt Schalli.

derStandard.at: Sie sind aus dem Team Stronach ausgetreten. Warum?

Schalli: Das stimmt nicht. Ich bin nur aus dem Landtagsklub Kärnten ausgetreten.

derStandard.at: Sie wollten der Bundespartei erhalten bleiben und nur den Landtagsklub verlassen?

Schalli: Bei uns in der Bundespartei gibt es ja keine Mitglieder bis auf die Gründungsmitglieder. Ich war nur in Kärnten Mitglied. Beziehungsweise: Wie das genau ist, weiß ich nicht, denn bis dato wurden in Kärnten ja keine Mitgliedsanträge angenommen.

derStandard.at: Also in Kärnten wollten Leute Stronach Parteimitglieder werden, dies wurde jedoch abgelehnt?

Schalli: Seit Dezember 2012 gingen beim Kärntner Team Stronach 250 Mitgliedsanträge ein. Sie alle wurden jedoch noch nicht aufgenommen.

derStandard.at: Üblicherweise ist es doch das Ziel einer Partei, möglichst viele Mitglieder zu haben.

Schalli: Das Team Stronach in Kärnten hat nur die vier Gründungsmitglieder. Das sind Gerhard Köfer, Hartmut Prasch, Siegfried Huber und Peter Bodner.

derStandard.at: Und Sie waren dann das fünfte Mitglied?

Schalli: Angeblich. Das kann ich Ihnen aber nicht genau sagen. Als ich Landesparteiobmann wurde, wurde ich von der Bundeszentrale als Mitglied aufgenommen. Das kann ich jedoch nicht verifizieren.

derStandard.at: Sie müssen Mitglied gewesen sein, denn mittlerweile wurden Sie von der Kärntner Landespartei ausgeschlossen. Welche Konsequenzen ziehen Sie daraus?

Schalli: Überhaupt keine. Ich bleibe weiterhin Abgeordneter und werde mir meine Möglichkeiten im Landtag suchen.

derStandard.at: Warum ist man beim Team Stronach so geizig mit den Parteimitgliedschaften?

Schalli: Das ist nur eine Vermutung: Wenn man aus welchen Gründen auch immer eine Mitgliederversammlung einberufen würde, bestünde ja theoretisch die Möglichkeit, dass der Vorstand abgewählt wird. Wenn es keine Mitglieder gibt außer den Vorstandsmitgliedern, gibt es nach meinem Verständnis keine Möglichkeit, über Mitgliederversammlungen an einen anderen Vorstand zu kommen.

derStandard.at: Wenn eine Partei keine Mitglieder aufnimmt, stellt sich die Frage, ob sie aus demokratiepolitischer Sicht überhaupt als legitim bezeichnet werden kann.

Schalli: Meine Probleme mit den Werten manifestieren sich ja unter anderem im meinem Austritt aus dem Landtagsklub des Team Stronach Kärnten.

derStandard.at: Was war der ausschlaggebende Grund dafür, dass Sie aus dem Landtagsklub austreten?

Schalli: Seit meiner Bestellung zum Landesparteiobmann haben sich mehrere Dinge ergeben. Ein Grund ist: Als ich Landesparteiobmann wurde, habe ich veranlasst, dass wir einen Überblick über die Parteifinanzen bekommen. Ich habe bei der Bundespartei eine Finanzprüfung beantragt. Diese hätte am Montag stattfinden sollen, wurde jedoch kurzfristig nach Intervention abgesagt. Der letztlich ausschlaggebende Grund lag bei einer Sitzung der Landesregierung im Rahmen des Präsidiums. Mir wurden Vorhaltungen gemacht, ohne vorher mit mir ein persönliches Gespräch zu führen, um sich meine Ansicht zu den Vorhaltungen anzuhören. Es wurde unreflektiert veröffentlicht. Als das geschah, habe ich diese Sitzung verlassen und einen Entschluss gefasst: Ich kann nur den Weg des Austritts gehen.

derStandard.at: Welche Vorwürfe wurden Ihnen gemacht?

Schalli: Es ging unter anderem um eine Gerichtsverhandlung aus einer Strafrechtsgeschichte vor nahezu 20 Jahren. Es wurden mir Vorhaltungen gemacht in einer Art und Weise, wie sie nicht stimmen. Ich hätte mir schon erwartet, dass der Klubobmann oder der Klubdirektor mit mir ein klärendes Gespräch führen, um herauszufinden, ob das, was kolportiert wird und wurde, überhaupt stimmt oder nicht.

derStandard.at: Worum geht es im Detail bei diesen Vorwürfen?

Schalli: Das ist irrelevant. Das ist 20 Jahre her.

derStandard.at: Warum hat man die Finanzprüfung nicht gemacht?

Schalli: Als Landesparteiobmann musste ich auch die Parteifinanzen rechtfertigen und gewährleisten. Also wollte ich wissen, worauf ich mich einlasse. Ich bestand darauf, dass die Finanzen geprüft und von einem Wirtschaftsprüfer testiert sind.

derStandard.at: Haben Sie mit Frank Stronach und/oder Kathrin Nachbaur schon über Ihre Entscheidung gesprochen?

Schalli: Ich habe Frank Stronach und Kathrin Nachbaur am Samstag über meinen geplanten Schritt in Kenntnis gesetzt. Die Reaktion war: Ich soll das bitte in Kärnten mit der zuständigen Parteiobfrau klären und keine voreiligen Schritte setzen.

derStandard.at: Es war immer wieder in Diskussion, ob sich das Team Stronach in Kärnten von der Bundespartei abspaltet. Ist das aus Ihrer Sicht vom Tisch?

Schalli: Das kann ich nicht beurteilen, denn ich war nie derjenige, der die Abspaltung betrieben hat. Ich war der, der immer felsenfest gesagt hat: Mit mir gibt es keine Abspaltung. Ich war immer felsenfest für das Team Stronach. Mit mir gab es keinen anderen Weg. Die Rede war ja immer nur vom Team Köfer. Deshalb gab es zwei Lager in Kärnten.

derStandard.at: Das Team Stronach verliert nun den Klubstatus in Kärnten.

Schalli: So ist es. Wir waren vier Abgeordnete. Wenn einer weggeht, ist es somit eine Interessengemeinschaft.

derStandard.at: Wie viel Geld verliert das Team Stronach?

Schalli: Es geht um viel Geld. Der Landtagsklub unterscheidet sich von der Interessengemeinschaft um etliche 100.000 Euro.

derStandard.at: Haben Sie diesen finanziellen Verlust aus Ihrer Sicht ein Stück mitzuverantworten?

Schalli: Diesem Vorwurf lasse ich nicht gelten. Zu verantworten hat das aus meiner Sicht ausschließlich Gerhard Köfer. Ich habe lange genug meinen Arm gereicht und auch in der Bundesdirektoriumssitzung eingelenkt. Etwa auch bei der Bestellung der neuen Landesparteiobfrau Andrea Krainer. Ich habe vorgeschlagen, aus meiner Funktion als Landesparteiobmann zurückzutreten, wenn wir durch die Bestellung der Frau Magister Krainer Ruhe in die Landespartei bringen. Bei der letzten Bundesdirektoriumssitzung mit Frank Stronach in Oberwalterdorf wurde "Ruhe in Kärnten" ausgerufen.

derStandard.at: Zu den Parteifinanzen in Kärnten: Haben Sie den Verdacht, dass da etwas nicht in Ordnung ist?

Schalli: Ich wollte viele Gerüchte verifizieren und falsifizieren.

derStandard.at: Welche?

Schalli: Dazu kann ich nichts sagen. Ich muss mich rechtlich erkundigen, ob ich dazu eine Stellungnahme abgeben kann.

derStandard.at: Tragen Sie durch Ihr Engagement beim Team Stronach einen finanziellen Schaden? Die Bundespartei verlangt ja einen Teil des Darlehens zurück. Betrifft das auch Privatpersonen?

Schalli: Nein, da betrifft keinen unserer Abgeordneten.

derStandard.at: Beim Team Stronach in Tirol gab es auch große Personalturbulenzen. Sie sagen, das liegt an der Person des Herrn Köfer. Kann es sein, dass auch die Bundespartei diesbezüglich Fehler macht?

Schalli: Auch vonseiten der Bundespartei wurden Fehler sowohl beim Landtags- als auch beim Nationalratswahlkampf gemacht. Das Bundesdirektorium soll eine bessere Koordination der Länder sicherstellen und mehr Demokratie Einzug nehmen lassen. Das war der große Wunsch der Länder. Wir haben hier in Kärnten im Prinzip immer alleine Entscheidungen getroffen, etwa was das Personal oder die Listenerstellung betrifft. Das tut einer Bewegung demokratischer Basis nicht gut, deshalb wurde ich als Strukturmanager eingesetzt, um in Kärnten endlich basisdemokratische Strukturen zu schaffen.

derStandard.at: Herr Köfer forderte von Stronach mehr innerparteiliche Demokratie. Sie sagen, das Team Stronach Kärnten selbst hat diese Demokratie nicht zugelassen?

Schalli: Bis dato ist es nicht geschehen. Es wäre möglich gewesen, Mitglieder aufzunehmen, mindestens seit die neuen Statuten freigegeben wurden. Tirol hat 1.200 Mitglieder,  Kärnten nur 4. In Kärnten könnten wir locker 300 haben. (Katrin Burgstaller, derStandard.at, 30.11.2013)

SIEGFRIED SCHALLI, geboren 1961 in Villach, trat im März 2013 für das Team Stronach als Abgeordneter in den Kärntner Landtag ein.

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    Schalli: "Ich habe lange genug meinen Arm gereicht und auch in der Bundesdirektoriumssitzung eingelenkt."

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