Salzburgs Bürgermeister Schaden legt SPÖ-Parteiämter zurück

18. Oktober 2013, 14:50
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Ursache "einige gravierende inhaltliche Probleme" mit der Partei

Salzburg - Der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) hat am Freitag all seine Parteiämter zurückgelegt. Schaden saß bisher im Landesparteivorstand und im Präsidium der SPÖ und war stellvertretender Landesvorsitzender. Als Grund für seine Schritte nannte er in einem Interview mit ORF Salzburg "einige gravierende inhaltliche Probleme", es sei "Sand im Getriebe" der Partei.

Auswirkungen auf sein Bürgermeisteramt hat der Rückzug nicht, Schaden wird sich bei den Gemeinderatswahlen im März 2014 auch der Wiederwahl als Stadtchef stellen. "Ich habe schön langsam das Gefühl, es wird eine Fundamentalopposition gemacht", begründete Schaden gegenüber dem ORF seinen Schritt. "Das mag in den Augen mancher logisch erscheinen, nur Sinn macht es auf die Dauer keinen."

Als Beispiel führte er etwa die jüngste Diskussion um die geplante Tauerngasleitung im Landtag an, die von der SPÖ im Land als "Spekulantenpartie" bezeichnet wurde. Er selbst halte die Gasleitung im Sinne der Versorgungssicherheit für absolut notwendig.

"Langer Erholungsprozess"

Dass es die SPÖ nach der Wahlniederlage bei den Landtagswahlen "zerbröselt", glaubt Schaden allerdings nicht. "Es gibt zum Glück nach wie vor eine Basis - auch in den Gemeinden, auch wenn wir dort quer durchs Land nicht die erste Rolle spielen. Aber ich glaube, es wird ein langer Erholungsprozess."

Auf die Frage, ob seine Partei ihm im Bürgermeisterwahlkampf derzeit eher schade, antwortete der Stadtchef im Interview: "Der Landespartei muss bewusst sein, dass die Landeshauptstadt nicht eine beliebige Größe ist. Und ich hoffe, es wird ihr bewusst."

Kandidiert nicht mehr

Schaden ist bekannt dafür, sich immer wieder gegen die offizielle SPÖ-Parteilinie gestellt zu haben, sein Verhältnis zur Landespartei war auch durch die beiden parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zur gescheiterten Olympia-Bewerbung Salzburgs und dem Finanzskandal nicht das Beste. Der Salzburger Bürgermeister präzisierte jedoch am Freitag, dass er seine Funktionen für die Landes-SPÖ genau genommen nicht zurückgelegt, sondern beim vergangenen Landesparteitag am 5. Oktober nicht mehr für die Parteiämter kandidiert hat. Die Entscheidung zu diesem Schritt sei schon im Frühjahr gereift. An seiner aktuellen Kritik an der Landes-SPÖ ändere das freilich nichts. (APA, 18.10.2013)

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