Querelen um Urabstimmung

15. Oktober 2013, 18:49
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SP-Jugendvertreter: Basis wird im Vorstand ignoriert

Wien - Die Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP war überwältigend, dennoch gab es bei der entscheidenden Vorstandssitzung der SPÖ auch Misstöne. Wolfgang Moitzi, Chef der Sozialistischen Jugend (SJ), stieg nicht von der Forderung nach mehr Mitsprache herunter - und erntete prompt persönlich gefärbte Kritik. Drei Wochen lang sei Moitzi für ihn nicht erreichbar gewesen, klagte Norbert Darabos, was manchen Genossen belustigte. Schließlich gilt der Bundesgeschäftsführer intern selbst nicht gerade als eifriger Rückrufer.

der Standard hat Moitzi problemlos und kurzfristig am Handy erwischt. Auch nach der Sitzung versteht er nicht, warum die Partei von Öffnung spreche, "diese aber nicht gegenüber der eigenen Basis durchführt". Die SJ verlangt eine Urabstimmung oder einen Sonderparteitag, damit die Parteimitglieder einen etwaigen Koalitionspakt beurteilen könnten. Was "unten" gefordert wird, argumentiert Moitzi, werde "oben" im Vorstand oft nicht vertreten.

Beispiele dafür waren auch bei der jüngsten Sitzung zu finden. So hat die Salzburger SPÖ bei einem Parteitag für eine Urabstimmung plädiert, im Vorstand stand aber keiner ihrer Vertreter dafür gerade. Neben Moitzi stimmten nur Oberösterreichs SJ-Vorsitzende Fiona Kaiser und der Vorarlberger Parteichef Michael Ritsch, der Rot-Schwarz grundsätzlich ablehnt, dagegen, die Entscheidung über einen Koalitionsvertrag den Spitzengremien zu überlassen.

Gegen das Ansinnen der Jungen argumentierte etwa Oberösterreichs sonst gerne querschießender Parteichef Josef Ackerl: Es gehe nicht nur darum, die Mitglieder zu befriedigen, sondern um fünfmal so viele Wähler. (jo, DER STANDARD, 16.10.2013)

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