Turbulenter Umbau in Landesparteien - Nachbaur stellvertretende Parteiobfrau

2. Oktober 2013, 19:24
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Landeschefs in Kärnten und Salzburg abgesetzt - Lugar komplett entmachtet - Nachbaur für Regierung mit ÖVP und FPÖ

Das Team Stronach kommt in den Tagen nach der Wahl nicht zur Ruhe. Parteigründer Frank Stronach gibt nun einen Teil seiner Macht an seine Vertraute Kathrin Nachbaur ab. Sie wird nicht nur Klubchefin im Parlament, sondern soll als stellvertretende Obfrau Stronach auch im Parteivorstand vertreten.

Der bisherige Klubchef Robert Lugar wird nun doch nicht Generalsekretär, sondern einfacher Abgeordneter. Er sei nicht mehr stellvertretender Parteichef und auch nicht mehr im Vorstand vertreten, berichtete Lugar der APA nach einer Sitzung am Mittwoch. Bis zur Konstituierung des neuen Nationalrats bleibe er Klubobmann. In Kärnten und Salzburg wurden die Landeschefs am Mittwochabend abgesetzt.

Neben Lugar ist auch die steirische Landesobfrau Waltraud Dietrich aus dem Vorstand geflogen. Sie soll aber Klubobfrau-Stellvertreterin im Parlament werden. Der Vorstand besteht nunmehr aus  Stronach, Nachbaur und Stronachs Mitarbeiterin Denise Pucher als Finanzreferentin, wie Nachbaur der APA sagte. Angesichts hartnäckiger Gerüchte bekräftigte Nachbaur, dass der Ex-BZÖ-Politiker Peter Westenthaler "keine Rolle in der Partei" spielen werde.

Köfer abgesetzt und kämpferisch

In Kärnten setzte Stronach unterdessen seinen Landesrat Gerhard Köfer an der Spitze der Landespartei ab. Das wurde derStandard.at aus der Landespartei bestätigt.

"Ich nehme zur Kenntnis, dass es in erfolgreichen Stronach-Landesorganisationen Diskussionen rund um Personalentscheidungen gibt", erklärte Köfer in einer Aussendung. "Egal wer von Wien aus die Kärntner Landespartei dominieren möchte, sehen sich ich und mein gesamtes Kärntner Team ausschließlich unseren 36.000 Wählerinnen und Wählern verpflichtet."

Schalli wird Nachfolger in Kärnten

Nachfolger von Köfer soll Siegfried Schalli werden, wie die Bundespartei in einer Aussendung am Mittwochabend mitteilte. Köfer schließt nun nicht aus, ohne Stronach weiterzumachen: "Die Kärntner Bewegung ist auf mich und meinen Namen aufgebaut."

Der stellvertretende Kärntner Landesparteiobmann Hartmut Prasch ließ per Aussendung mitteilen: "Wer auch immer neuer Parteiobmann des Teams Stronach in Kärnten sein will, dem wünschen wir alles Gute." Das gesamte Landesteam stehe aber weiter hinter Köfer.

Zuvor ließ der designierte Nachfolger Schalli im Gespräch mit derStandard.at keinen Zweifel daran, dass Stronachs Wille umzusetzen sei: "Frank Stronach ist das Mastermind. Alle Entscheidungen müssen mit ihm akkordiert werden."

Neuer Landesobmann in Salzburg

Auch in Salzburg gibt es einen neuen Landesobmann. Dazu wurde der Landtagsabgeordnete Helmut Naderer bestimmt, der zuvor schon bei der FPÖ und dem BZÖ aktiv war. Der bisherige Obmann Hans Mayr wurde am Mittwochabend abgelöst, wie es in einer Aussendung hieß. Sowohl Mayr als auch Köfer sollen aber Landesräte bleiben.

Mayr kommentierte seine Ablöse im Gespräch mit der APA lakonisch: "Heute ist der Tag, an dem Landesräte abgesetzt werden." Er habe am Abend ein konstruktives Gespräch mit Stronach führen können. Damit Ruhe einkehre - Stronach habe offenbar seine Kritik nicht gefallen -, sei man übereingekommen, dass er die Funktion des Landesparteiobmanns niederlege und Naderer an seine Stelle trete.

Umbau auch in Niederösterreich

Köfer hatte sich in der Vergangenheit mehrmals gegen Stronach geäußert. Zuletzt kritisierte er dessen Vorgabe, den zunächst vorgesehenen Kärntner Spitzenkandidaten und früheren ORF-Kärnten-Intendanten Willi Haslitzer zugunsten von Stefan Markowitz auszutauschen. Auch Mayr hatte sich nach der Wahl kritisch über den Kurs der Bundespartei geäußert.

Bereits am Dienstag hatte das Team Stronach die Parteiführung in Niederösterreich ausgewechselt. Dort bestellte Stronach Renate Heiser-Fischer, eine Angestellte in der Stronach Group, "mit sofortiger Wirkung zur Landesparteiobfrau". Elisabeth Kaufmann-Bruckberger musste den Posten räumen.

Nachbaur für Koalition mit ÖVP und FPÖ

Nachbaur begründete den Austausch der Landesparteichefs mit "Arbeitsteilung" und zeitlichen Motiven: Das Wahlergebnis sei "nicht so zufriedenstellend" gewesen, und es gelte nun, Strukturen in den Ländern aufzubauen.

Auf den Weg ins Parlament bereitet sich die Neo-Klubchefin jedenfalls bereits auf eine Regierungsbeteiligung vor. Nachbaur lässt dabei im STANDARD Präferenzen für eine bürgerliche Koalition erkennen. "Eine Koalition mit der ÖVP und der FPÖ wäre eine interessante Option, vor allem in wirtschaftspolitischer Hinsicht. Wir reden aber mit allen Parteien, aber in Summe haben wir natürlich mehr Übereinstimmungen mit den konservativen Kräften. Aber wir werden jeder Lösung zustimmen, egal wer sie vorschlägt." (APA/seb/stein, derStandard.at, 2.10.2013)

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    Stellvertretende Parteiobfrau des Teams Stronach: Kathrin Nachbaur.

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