Teheran signalisiert Entspannung vor UN-Vollversammlung

17. September 2013, 18:31
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Erste Zwischenbilanz nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Hassan Rohani

Die erste Zwischenbilanz nur wenige Wochen nach dem Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani kann sich sehen lassen. Die Wirtschaft erhält Impulse, Firmen kehren auf den Arbeitsmarkt zurück. An den Universitäten werden zwangspensionierte Professoren wieder eingestellt, gleichzeitig werden Dekane abgesetzt - mit Zustimmung der Studenten. Auch bei Kunst, Film und Theater stehen die Zeichen auf positiv; und die Verkaufszahlen der Zeitungen steigen wieder.

Außenpolitisch lässt sich in der Atomfrage eine positivere Einstellung Teherans erkennen: Die bevorstehenden Gespräche am Rande der UN-Vollversammlung in New York, an der auch Rohani teilnimmt, können als neue Chance zum Dialog gewertet werden. Da ist hilfreich, dass die Atomagenda nun beim Außenamt ressortiert und der religiöse Führer Ali Khamenei zuletzt keine unannehmbaren Forderungen aufgestellt hat.

Zum Thema bilaterale Kontakte mit den USA sagte Außenminister Mohammed Javad Zarif, darüber werde in New York dann entschieden, wenn bisherige "positive Anzeichen der anderen Seite" konkrete Formen annehmen.

Verschwundene Ölmilliarden

Negativ hingegen fallen manche Wirtschaftszahlen der achtjährigen Regierungszeit von Mahmud Ahmadi-Nejad aus: Die Wirtschaftsquote im vergangenen Jahr ergab ein Minus von 5,4 Prozent. Bei seinem ersten Auftritt im iranischen TV zögerte Rohani auch dementsprechend lange, die Zahl bekanntzugeben. Laut Ölminister Bijan Zangeneh flossen außerdem Milliarden Dollar an Öleinnahmen auf private Konten und blieben bisher unauffindbar. (DER STANDARD, 18.9.2013)

* Der Name des Autors wird aus Sicherheitsgründen nicht genannt.

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    Guter Start in die Präsidentschaft: Hassan Rohani.

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